Landtagsfraktion

Waldbrände: Vorbeugende Maßnahmen und bessere Ausstattung der Feuerwehr gefordert

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid will von der Landesregierung unter anderem finanzielle Unterstützung für die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen MAINZ. Anhaltende Hitze und die damit einhergehende Dürre haben in den vergangenen Wochen vielerorts in Rheinland-Pfalz schon zu Wald- und Flächenbränden geführt. Die Feuerwehren sehen sich dabei oft Situationen gegenüber, für die sie meist nicht adäquat ausgerüstet sind. Das muss …

Waldbrände: Vorbeugende Maßnahmen und bessere Ausstattung der Feuerwehr gefordert Weiterlesen

Druck der FREIEN WÄHLER zeigt Erfolg

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit sieht sich bestätigt MAINZ. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, sieht sich bestätigt in der Ankündigung des Statistischen Landesamts, die zweite Welle von 70.000 Zwangsgeldandrohungen im Zensusverfahren zu stoppen, wie dpa (lrs) und im Folgenden TV-Mittelrhein berichtet. „Damit ist eine unserer Forderungen erfüllt. Schade, dass erst der Druck der FREIEN WÄHLER erforderlich …

Druck der FREIEN WÄHLER zeigt Erfolg Weiterlesen

Joachim Streit: Sport wieder einmal der große Verlierer?

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Bundeskabinett beschließt Ende des Investitionspakts-Sportstätten von 2023 an MAINZ. Mit dem Beschluss des Bundeskabinetts am 1.Juli 2022 zur Haushaltsplanung 2023 und der Finanzplanung bis 2026 sollen die bisher zumindest bis 2024 vorgesehenen Fördermittel des Investitionspakts Sportstätten ab 1.1.2023 entfallen. Dies hätte auch erhebliche Auswirkungen auf den rheinland-pfälzischen Sport, würde dies doch bedeuten, das jährlich fast …

Joachim Streit: Sport wieder einmal der große Verlierer? Weiterlesen

„Ist die Energie-Task Force nur eine Fata Morgana?“

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz wartet auf Ergebnisse oder Vorschläge der von der Landesregierung vor Wochen eingerichteten Arbeitsgruppe MAINZ. Vor nunmehr drei Wochen tagte die Landesregierung mit Vertretern der Kommunen, Wirtschaft, Gewerkschaften und Sozialverbände zum Spitzengespräch Energiesicherheit. Die anschließend verkündeten Ergebnisse waren sehr vage, nicht zufriedenstellend und wenig zielführend. Zudem wurde erstmals von der Ministerpräsidentin Malu Dreyer über …

„Ist die Energie-Task Force nur eine Fata Morgana?“ Weiterlesen

Tourismusförderung in Rheinland-Pfalz muss anders aufgestellt werden

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Tourismuspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion empfiehlt Neuorganisation als zwingend erforderlich – Blick auf Fachkräftemangel richten – Wirtschaftsministerium muss handeln MAINZ/BAD EMS. Nachdem das Statistische Landesamt in Bad Ems für den Monat Juni 2022 gestiegene Gäste- und Übernachtungszahlen für Rheinland-Pfalz gegenüber dem Jahr 2021 verkündete, sah die Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) die Tourismuspolitik des Landes dafür …

Tourismusförderung in Rheinland-Pfalz muss anders aufgestellt werden Weiterlesen

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit wirft Landesregierung Zögerlichkeit vor

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

𝗙𝗿𝗮𝗸𝘁𝗶𝗼𝗻𝘀𝘃𝗼𝗿𝘀𝗶𝘁𝘇𝗲𝗻𝗱𝗲𝗿 𝗝𝗼𝗮𝗰𝗵𝗶𝗺 𝗦𝘁𝗿𝗲𝗶𝘁 𝘄𝗶𝗿𝗳𝘁 𝗟𝗮𝗻𝗱𝗲𝘀𝗿𝗲𝗴𝗶𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴 𝗭ö𝗴𝗲𝗿𝗹𝗶𝗰𝗵𝗸𝗲𝗶𝘁 𝘃𝗼𝗿 MAINZ. Seit dem Angriff Putins auf die Ukraine und der Drosselung der Gaslieferungen nach Deutschland ist jedem klar, dass alles getan werden muss, um durch Alternativen Ersatzenergie bereit zu stellen oder Sparpläne auf den Tisch zu legen. Wertvolles Gas darf nicht weiterhin verstromt werden, damit es Unternehmen und …

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit wirft Landesregierung Zögerlichkeit vor Weiterlesen

Fragen zur Zustellung des Zensus 2022

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER wollen Antworten zu massenhaft ausgesandten Bescheiden MAINZ/BAD EMS. Nach 2011 wird Deutschland erneut statistisch vermessen, hierzu werden Bundesbürger per „Zensus2022“ um Auskunft gebeten. Die Auskünfte werden in der Regel durch Kommunen und Erhebungsbeauftragte eingeholt, indes sind Immobilieneigentümer durch das Statistische Landesamt in Bad Ems angeschrieben worden. Und hier scheint nach Ansicht der FREIE …

Fragen zur Zustellung des Zensus 2022 Weiterlesen

Sprachliche Entwicklung muss weiter gefördert werden!

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab fordert landesweite Kita-Förderprogramme in Nachfolge des eingestellten Bundesprogramms „Sprach-Kitas“ MAINZ. Während das Bundesprogramm „Sprach-Kitas“ eingestellt wird, setzt sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion für ein flächendeckendes Kita-Förderprogramm ein, um Entwicklungsrückstände abzubauen. Die sprachliche Entwicklung ist besonders wichtig für den Bildungsverlauf, die Chancengerechtigkeit und eine gute Integration. Immer mehr Kinder weisen Lernrückstände in diesem …

Sprachliche Entwicklung muss weiter gefördert werden! Weiterlesen

Verzögerung bei Mittelrheinvertiefung

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Wefelscheid wiederholt Kritik an Verschiebung / BDB: Bund räumt Versagen ein MAINZ. Bereits im März 2022 hat der Parlamentarische Geschäftsführer und wirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz, Stephan Wefelscheid, das Thema „Rheinvertiefung“ aufgegriffen und bei der Landesregierung mittels einer Kleinen Anfrage nachgehört. Nun macht der Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt (BDB) auf die längst überfällige …

Verzögerung bei Mittelrheinvertiefung Weiterlesen

Politischer Austausch mit irischer Generalkonsulin Anne-Marie Flynn

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

MAINZ. Seit einem Jahr ist die Generalkonsulin der Republik Irland, Anne-Marie Flynn, im Frankfurter Konsulat tätig. Nun stattete sie der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion einen Besuch ab und diskutierte mit den Abgeordneten politische Themen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Europaausschusses Patrick Kunz, MdL (Foto, links), empfing Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die Generalkonsulin in Mainz. Natürlich ging es bei …

Politischer Austausch mit irischer Generalkonsulin Anne-Marie Flynn Weiterlesen

Scroll to Top