Kinderschutz Archives - FREIE WÄHLER Fraktion

Helge Schwab: Gemeinsam verabschiedeter Antrag der demokratischen Fraktionen ein Erfolg MAINZ. Mit ihrem gemeinsamen Antrag in der 53. Plenarsitzung des rheinland-pfälzischen Landtags bereiten FREIE WÄHLER, CDU und die regierungstragenden Ampelfraktionen den Weg Schutzkonzepte gegen sexuelle Gewalt und Missbrauch in Schulen zu entwickeln. Für Helge Schwab, den bildungs- und gesundheitspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, ist „die […]

Konzepte an Schulen zum Schutz unserer Kinder Weiterlesen

Mrz 30 2023

42. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Sexuellen Kindesmissbrauch und andere schwere Kriminalität wirkungsvoll bekämpfen – IP-Daten zur Ermittlungsarbeit temporär sichern” – mit Video

42. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Antrag der CDU-Fraktion Wie mein geschätzer PGF Stephan Wefelscheid sagen würde: “Der Blick ins Gesetz erleichtert die Rechtsfindung”. In dem Fall ein Blick in die Charta der Grundrechte und Richtlinien der Europäischen Union. In Verbindung mit der Rechtssprechung des EuGH ergibt sich doch ein deutliches Bild. Allgemeine und unterschiedslose Vorratsdatenspeicherung, also anlasslose Vorratsdatenspeicherung, von IP-Adressen

42. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Sexuellen Kindesmissbrauch und andere schwere Kriminalität wirkungsvoll bekämpfen – IP-Daten zur Ermittlungsarbeit temporär sichern” – mit Video Weiterlesen

Sep 15 2022

29. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Rheinland-Pfalz” (Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion und Antwort der Landesregierung) – mit Video

29. Plenarsitzung, Helge Schwab

Der Schutz unserer Jüngsten ist seit jeher eine der wichtigsten staatlichen Aufgaben und ein Aufgabenbereich, den wir nicht oft genug weiterdenken und weiterentwickeln können. Aus diesem Grund bin ich froh, nach meiner letzten Rede zum interkollegialen Ärzteaustausch heute wieder zum Thema Kinderschutz im Plenum sprechen zu dürfen und Denkanstöße zu geben. In der Antwort auf

29. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Weiterentwicklung des Kinderschutzes in Rheinland-Pfalz” (Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion und Antwort der Landesregierung) – mit Video Weiterlesen