Katastrophenschutz

Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER, zur heutigen 43. Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“:

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

„Ich freue mich, dass wir heute im Untersuchungsausschuss beschlossen haben, das Gutachten von Prof. Gißler in den Untersuchungsausschuss einzuführen, der im Auftrag der Staatsanwaltschaft Koblenz den Katastrophenschutz untersucht hatte. Nun bekommen die Obleute des Untersuchungsausschusses die gebotene Möglichkeit, sich mit dem Gutachten im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses auseinandersetzen und dem Sachverständigen Prof. Gißler hierzu […]

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Ende der Enquete – Beginn der Arbeit

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ legt Abschlussbericht vor MAINZ/AHRTAL. Der Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, bleibt nach der Abschlusssitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ im Ahrtal bei seiner Feststellung, dass die Arbeit des Gremiums eigentlich durch das Innenministerium hätte erledigt werden müssen. „Wer zehn Jahre lang den Beirat für Katastrophenschutz nicht einberuft, sich bei einfachen

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Joachim Streit: „Lagezentrum im 24/7-Dauerbetrieb ist vollkommen überzogen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. In den Räumlichkeiten der Landesfeuerwehr- und Katastrophenschutzakademie (LFKA) soll 2024 ein rund um die Uhr besetztes, hochmodernes Informationszentrum zur Verfügung stehen. Innenminister Michael Ebling hat dieses neue Lagezentrum als „Herzstück für ein neues Landesamt“ bezeichnet. Der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Joachim Streit hat schon mehrmals betont, dass er ein rund um

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Joachim Streit „IM DIALOG“ bei TV Mittelrhein und Westerwald-Wied TV

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Ein abwechslungsreiches und informatives Gespräch führte unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit „IM DIALOG“ mit Bernd Schmellenkamp bei TV Mittelrhein und Westerwald-Wied TV. Kommunaler Finanzausgleich und darunter leidende Kommunen, zu befürchtender Schwund an ehrenamtlichen Kommunalpolitikern, Krankenhaussterben in Rheinland-Pfalz, Katastrophenschutz im Land. Mehrwertsteuer in der Gastronomie – das waren nur einige Themen in dem kurzweiligen Talk. Hier gibt’s

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Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zur Ernennung der neuen Brand- und Katastrophenschutzinspekteurin des Landes Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

„Glückwunsch der Freien Wähler an die neue Brand- und Katastrophenschutzinspekteurin Dr. Kirstin Eisenhauer – in der Hoffnung, dass sie das Amt wirklich ausübt. Ihr Vorgänger Heinz Wolschendorf steht für das Versagen in der Ausrichtung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz und in der Vorbereitung auf und die Führung in der Flutnacht durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ADD. 

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49. Plenarsitzung – Joachim Streit zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes” – mit Video

49. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Landesregierung Das Land nimmt Geld in die Hand um Menschen im Einsatzdienst mit Tag-, Früh-, Spät- und Nachtschicht zu helfen. Diese Belastung zeigt sich nach einer statistischen Erhebung der Gewerkschaft der Polizei leider dann auch mit einer um fünf Jahre verkürzten Lebenszeit gegenüber anderen Berufsgruppen. Wenn jetzt hier ein erster Schritt in Richtung

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Licht am Ende des Tunnels

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Innenminister Ebling kommt in Sachen Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz endlich seiner Informationspflicht nach MAINZ. „Mit der Ankündigung, den Landtag von Rheinland-Pfalz über das geplante Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz zu unterrichten, kommt Innenminister Michael Ebling endlich seiner Informationspflicht des Parlaments nach“, so Joachim Streit. In der Antwort auf eine Anfrage des Vorsitzenden der

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47. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Gesamtkonzept vorlegen – Ausreichende Lehrkapazitäten an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz (LFKA) gewährleisten”

47. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion Der Antrag auf Vorlage eines Gesamtkonzepts hinsichtlich ausreichender Lehrkapazitäten an der Feuerwehr und Katastrophenschutzakademie Rheinland-Pfalz (LFKA) ist richtig und zielführend. Parallel zur heutigen Debatte hatte ich am 5.Juni 2023 im Rahmen einer kleinen Anfrage nach der noch nicht veröffentlichten „Organisationsuntersuchung LFKA“ gefragt. Im Bericht über die Situation an der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie

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Wir brauchen eine andere Bauleitplanung!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ MAINZ. Die Expertenanhörung zur „Anpassung an Extremwetterereignisse in der Siedlungsentwicklung und in der Dorf- und Stadtplanung, hochwasserangepasstes und klimaresilientes Bauen“ in der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ hat für Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und Obmann in der Kommission, deutlich aufgezeigt: Ein weiter so wie bisher darf es

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„Technische und soziale Infrastruktur gehört nicht in mögliche Überschwemmungsgebiete“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Im Anschluss an die heutige Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“, in der die Erkenntnisse aus den Vor-Ort-Terminen im Januar und Februar ausgewertet wurden, zieht der Vorsitzende der FREIE-WÄHLER-Fraktion und Obmann in der Enquete-Kommission, Joachim Streit, folgendes Fazit: So habe sich bei den Vor-Ort-Terminen deutlich gezeigt, dass kritische Infrastrukturen nicht in mögliche Überschwemmungsgebiete gebaut

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