Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der AfD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktion der AfD Die Gegenwart ist die Schnittstelle zwischen Vergangenheit und Zukunft, sie ist undenkbar ohne Vergangenheit und undenkbar ohne Zukunft. Unser heutiges Leben ist das Ergebnis aus vielen zurückliegenden Ereignissen und Entscheidungen und die Grundlage für nun folgende Abläufe. …
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER, SPD, CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Zunächst möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen der Ampelfraktionen für zwei Dinge bedanken. Zum einen dafür, dass Sie diesen Antrag erstellt haben und uns bei einem wichtigen Thema ins Boot holen: Nämlich dem Ansinnen, in Zeiten der Zunahme antidemokratischer …
Video: 44. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Demokratieland Rheinland-Pfalz” Weiterlesen
Aktuelle Debatte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Die FREIEN WÄHLER haben in der Enquetekommission Flut den Satz geprägt: „Kein Tropfen Wasser verlässt das Grundstück.“ Dies gilt insbesondere für den Wald und dient dem Feuchthalten, dem Grundwasser, schützt vor Flut und vermindert die Waldbrandgefahr. Lassen Sie mich also über den Wald sprechen und über seine …
Besprechung der Großen Anfrage der AfD-Fraktion Die Freiheit von Forschung und Lehre ist eines der höchsten Güter unserer Republik und ein Garant für hervorragende wissenschaftliche Leistungen. Sie darf nur im äußersten Notfall eingeschränkt werden. Und dies gilt insbesondere für fächerübergreifende Forschungsprojekte in einer global vernetzten Welt. Wir begrüßen es daher, dass die Hochschulen unseres Landes …
Antrag der AfD-Fraktion Wieder einmal habe ich das letzte Wort zu einem Thema – und damit auch die Möglichkeit einer Zusammenfassung, natürlich gefärbt durch meine eigene Brille und die der FREIEN WÄHLER, aber so, wie es bei der Mehrheit der Bevölkerung ankommt. Also, kurz und knapp: EU-Ebene: • Zwangssanierungen der Altbauten beschlossen.• Durchführung: auf sinnvolle Art …
Energiepauschale für Studierende und Fachschüler: Herbert Drumm moniert den bürokratischen Weg MAINZ. „Endlich profitieren auch die Studierenden sowie Fachschüler und können etwas aufatmen“, so Herbert Drumm, wissenschaftspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, dazu, dass auch diese nun von der Energiepreispauschale profitieren. Studierende, die am 1. Dezember 2022 an einer Hochschule eingeschrieben oder als Fachschüler in einer Fachausbildung …
Unser Abgeordneter 𝗛𝗲𝗿𝗯𝗲𝗿𝘁 𝗗𝗿𝘂𝗺𝗺 im Interview mit einem Team von 17:30 SAT.1 LIVE zum Angriff auf Polizeibeamte in Trier und der Forderung der FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz nach flächendeckender Ausstattung der Polizei mit Bodycams.
In einem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes von 1990 steht – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten: „…Die Forstpolitik der Bundesregierung ist weniger auf Marktpflege ausgerichtet; sie dient vor allem der Erhaltung des Waldes als ökologischen Ausgleichsraum für Klima, Luft und Wasser, für die Tier- und Pflanzenwelt sowie für die Erholung der Bevölkerung. …“ Nun haben wir …
Kulturausschuss des Landtages unterstützt Forderung nach Hilfen durch das Land MAINZ/KAISERSLAUTERN. Mehr als 20.000 Liter Wasser aus einem Tank der Brandmeldeanlage ergossen sich im Dezember kurz vor Weihnachten im Pfalztheater in Kaiserslautern. Der kulturelle Leuchtturm der Pfalz erlitt einen erheblichen Wasserschaden, mehr als 30 Trocknungsgeräte sind nunmehr in Betrieb, Einrichtungen des Musentempels müssen nun grundlegend …
FREIE WÄHLER: Pfalztheater nach Wasserschaden wieder zum kulturellen Leuchtturm machen Weiterlesen
Den Bereich Gesundheit wird Herr Schwab anschließend bewerten, im Bereich Wissenschaft möchte ich mich hier auf einen einzigen Punkt konzentrieren, den ich für zukunftsentscheidend halte. Von entscheidender Bedeutung für die Zukunft unseres Landes sind die geistigen und innovativen Fähigkeiten unserer Bürgerinnen und Bürger – der einzige wirklich chancenreiche Rohstoff, den wir besitzen. Diese Fähigkeiten müssen …
