Herbert Drumm

56. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Wasser ist Leben. Spart nicht am Leben. Speichert Wasser. Winterregen für Dürresommer speichern” – mit Video

Entschließungsantrag der CDU-Fraktion „Wir haben kein Erkenntnisproblem. Rheinland-Pfalz hat ein Umsetzungsproblem“. So endet der Antrag der Kollegen von der Union. Ich möchte diese Formel mit der Feststellung ergänzen, dass unkonventionelle Lösungsansätze gerade im Kleinen oft fehlen. Dabei könnten genau diese zur Lösung von Wasserversorgungsproblemen beitragen. Lassen Sie mich ein Beispiel nennen: In Koblenz hatte jüngst […]

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53. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Stärkung der Hochschulen für Angewandte Wissenschaften und konsequente Förderung des Forschungspotentials als Grundlage für ein qualitätsgesichertes Promotionsrecht” – mit Video

Antrag der CDU-Fraktion Der bereits 1999 von 29 europäischen Bildungsministerinnen und -ministern eingeleitete Bologna-Prozess hat die deutsche und natürlich auch die rheinland-pfälzische Hochschullandschaft fundamental verändert. Besser oder schlechter, Ersatz des langbewährten Diploms – ich will mir hier keine Beurteilung erlauben. Jedenfalls wurden Studiengänge umstrukturiert, Abschlüsse vereinheitlicht. Vielerorts sind zusätzliche, oftmals komplett neue Angebote entstanden ­–

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Schulbesuchstage 2023

Seit nunmehr 20 Jahren ist es Tradition, dass die Landtagsabgeordneten am oder um den 9. November herum rheinland-pfälzische Schulen besuchen. Die sogenannten Schulbesuchstage dienen als Forum, Schülerinnen und Schüler mit der Politik zusammenzubringen und gemeinsam gesellschaftliche und politische Themen zu diskutieren. Auch vier Abgeordnete der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion stellen sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler.

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52. + 53. Plenarsitzung: Themen der Fraktion

MAINZ. Der rheinland-pfälzische Landtag kommt am 7. und 8. November 2023 zur zweitägigen Plenarsitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung am Dienstag (14 Uhr) drücken Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie die Fraktionen in Ansprachen ihre Solidarität mit Israel aus. Für FREIE WÄHLER wird der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit reden. Überschrieben sind die Erklärungen mit „‘Nie

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Einheitlichkeit der Rechtschreibung bewahren

Gendern: FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Wortbinnenzeichen ab / Wie sieht es das Kulturministerium? / Berichtsantrag eingereicht MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt das Verwenden von Asterisk („Gender-Stern“), Unterstrich („Gender-Gap“), Doppelpunkten oder anderen Verkürzungen zur Kennzeichnung mehr- und transgeschlechtlicher Beziehungen ab. „Die deutsche Sprache entwickelt sich ständig im hohen Tempo weiter. Einheitliche und verbindliche Regelungen sind deshalb so

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51. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Kostenübernahme der GEMA-Gebühren für nicht kommerzielle Veranstaltungen von ehrenamtlichen Organisationen durch das Land – Ehrenamtliches Engagement stärken und unterstützen” – mit Video

Antrag der CDU-Fraktion Wir wissen alle, dass die GEMA immer wieder an der Gebührenschraube dreht. Dieses Mal sind die Rechnungen für viele besonders hoch. Dabei klagen die Organisatoren von Volksfesten und anderen Publikumsveranstaltungen schon seit Jahren darüber (und nicht nur in der Corona-Krise!), dass die Schmerzgrenze erreicht ist – unabhängig von der Frage, ob für

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Video: 48. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum “Landesgesetz über die Feststellung der Gleichwertigkeit aus- ländischer Lehrkräfteberufsqualifikationen in Rheinland-Pfalz”

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Der Fachkräftemangel gilt auch für den Lehrerberuf. Daher ist es höchste Zeit für diesen Gesetzentwurf, der auch Bewerberinnen und Bewerbern aus Drittstaaten die gleichen Chancen einräumt wie denjenigen aus EU-Staaten und auch ihnen damit eine dauerhafte Tätigkeit im Schuldienst ermöglicht. Die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion hält den vorliegenden

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Video: 48. Plenarsitzung – Herbert Drumm zum “Landesgesetz zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften”

Gesetzentwurf der Landesregierung Dder Umweltausschuss vom vergangenen Donnerstag hat uns verdeutlicht: In der Sache sind wir uns einig – also kurzfassen! Das Landesgesetz zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften kommt zur richtigen Zeit und es gibt Abfallbetrieben ein klares Rahmenwerk an die Hand. Es geht dabei auch wesentlich um die Einführung von Restabfallanalysen, die letztlich eine klarere

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Uni Koblenz: Nicht am falschen Ende sparen!

Standort soll aufgewertet werden / FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion warnt dennoch vor Euphorie MAINZ/KOBLENZ. Mehr Stellen, mehr Geld und neue Studiengänge: Nach einer Durststrecke mit manchen Ungewissheiten gibt es für die jüngste Uni in Deutschland positive Signale aus dem Mainzer Wissenschaftsministerium. Die Zukunft der zum Stichtag 1. Januar 2023 verselbstständigten Universität Koblenz scheint gesichert zu sein. Aus

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