Entschließungsantrag

Rheinland-pfälzische Polizeibeamte verdienen eine angemessene Verpflegung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

„Ohne Mampf kein Kampf“ – Entschließungsantrag der FREIEN WÄHLER zur Aufstockung der Verpflegungssätze von Ampelfraktionen abgelehnt MAINZ. Polizisten müssen von Berufs wegen Entbehrungen ertragen. Unregelmäßige Arbeitszeiten und Schichtdienste lassen sich mit einem planbaren Familienleben in vielen Fällen nicht vereinbaren. Manche Szene, die sich während des Diensts abspielt, begleitet die Beamten dauerhaft. Der physische Anspruch an […]

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Umweltministerin Eder muss ihre Blockadehaltung gegen eine Reform des Wolfsmanagements endlich aufgeben

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Fraktion fordert Landesregierung auf, sich an der realen Entwicklung zu orientieren / Wefelscheid: Festhalten an einer Ideologie ist fehl am Platz und lässt Betroffene im Stich MAINZ. Mit einem Zehn-Punkte-Katalog wandte sich die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in der 65. Plenarsitzung am heutigen Donnerstag an den Landtag Rheinland-Pfalz. Der Entschließungsantrag unter dem Titel „Betroffene fordern: 10-Punkte-Plan

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FREIE WÄHLER fordern Erhöhung der Einsatzverpflegung bei der Polizei

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Entschließungsantrag für 65. Plenarsitzung am Donnerstag / Die rheinland-pfälzischen Polizeibeamten verdienen eine angemessene Pauschale MAINZ. „Ohne Mampf kein Kampf – rheinland-pfälzische Polizeibeamte verdienen eine angemessene Verpflegung“ – unter diesem Titel hat die FREIE WÄHLER-Fraktion für die 65. Plenarsitzung am Donnerstag, 18. April, einen Entschließungsantrag eingereicht. Der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen

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FREIE WÄHLER wirken: Ministerium gibt Druck nach – Tierschutz siegt!

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel kritisiert das Umweltministerium für das zähe Ringen um die Änderung eines Erlasses für geltendes Recht und mehr Tierwohl MAINZ. „Mich verwundert es sehr, wie das grün geführte Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität unter Katrin Eder sich so zäh bewegt, wenn es um Tierwohl und die Anwendung von geltendem Recht geht“, stellt

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Lisa-Marie Jeckel: „Worten müssen nun Taten folgen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

FREIE WÄHLER reichen Entschließungsantrag ins Plenum ein: „Kugelschuss als tierschonende Methode fördern“ MAINZ. Lisa-Marie Jeckel kritisierte schon im August das Vorgehen des Umweltministeriums im Umgang mit dem Gerichtsurteil „pro Kugelschuss auf der Weide“. Mittlerweile kam es zum Umdenken im Ministerium und der Berufungsantrag zum Koblenzer Gerichtsurteil wurde zurückgezogen. Mit dem nun fürs Plenum am Mittwoch,

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Rheinland-Pfalz darf seine Jugendherbergen nicht im Stich lassen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER bringen Entschließungsantrag fürs November-Plenum ein MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat für das November-Plenum einen Entschließungsantrag zur Unterstützung rheinland-pfälzischer Jugendherbergen eingebracht. Im Zentrum stehen dabei ein Sonderförderprogramm für die 37 Einrichtungen und der Aufruf an die Landesregierung, sich auf Bundesebene gegen die geplanten Kürzungen bei den Jugendherbergen im nächsten Bundeshaushalt einzusetzen. „Unsere Jugendherbergen stehen

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