Enquete-Kommission

Ende der Enquete – Beginn der Arbeit

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ legt Abschlussbericht vor MAINZ/AHRTAL. Der Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, bleibt nach der Abschlusssitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ im Ahrtal bei seiner Feststellung, dass die Arbeit des Gremiums eigentlich durch das Innenministerium hätte erledigt werden müssen. „Wer zehn Jahre lang den Beirat für Katastrophenschutz nicht einberuft, sich bei einfachen …

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48. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Zweiter Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal” – mit Video

48. Plenarsitzung, Joachim Streit

Erwiderung zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer Ich erinnere an den 14. Juli 2021, das Plenum in der Rheingoldhalle. Wir sprachen über Starkregenereignisse als die ersten Meldungen aus der Eifel eintrafen. Wir verließen alle die Halle in Richtung Heimat. Das, was man nicht selbst vor Ort sah, lief als Videos über die Sozialen Netzwerke vom …

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Wir brauchen eine andere Bauleitplanung!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ MAINZ. Die Expertenanhörung zur „Anpassung an Extremwetterereignisse in der Siedlungsentwicklung und in der Dorf- und Stadtplanung, hochwasserangepasstes und klimaresilientes Bauen“ in der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ hat für Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und Obmann in der Kommission, deutlich aufgezeigt: Ein weiter so wie bisher darf es …

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Wasser- und Bodenverbände sind die Lösung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Hochwasserschutz nur mit hoher finanzieller Unterstützung des Landes möglich  MAINZ. Die (heutige) Expertenanhörung in der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ zu Kooperationen im Hochwasserschutz hat durch zahlreiche Beispiele aus anderen Bundesländern einen Lösungsweg aufgezeigt: Wasser- und Bodenverbände können durch ein flächendeckendes Angebot einen umfassenden Hochwasserschutz, aber auch weitere wasserrechtliche Problemstellungen besser lösen als Zweckverbände auf kommunaler …

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„Technische und soziale Infrastruktur gehört nicht in mögliche Überschwemmungsgebiete“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Im Anschluss an die heutige Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“, in der die Erkenntnisse aus den Vor-Ort-Terminen im Januar und Februar ausgewertet wurden, zieht der Vorsitzende der FREIE-WÄHLER-Fraktion und Obmann in der Enquete-Kommission, Joachim Streit, folgendes Fazit: So habe sich bei den Vor-Ort-Terminen deutlich gezeigt, dass kritische Infrastrukturen nicht in mögliche Überschwemmungsgebiete gebaut …

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Experten fordern klare Absprachen im Land: „Rückhaltung vor Durchleitung“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER fordern: KEIN Tropfen verlässt das Grundstück! MAINZ. Die heutige Expertenanhörung in der Enquete-Kommission hat einmal mehr verdeutlicht: Hochwasserschutz und –vorsorge fangen nicht im Tal an den Flüssen an, sondern in den Flächen und Ebenen oberhalb der Täler. Dort muss die Rückhaltung beginnen und dazu sind alle Beteiligten gefordert zu handeln – Kommunen mit …

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In der Sache grundsätzlich einig – FREIE WÄHLER betonen aber eigene Schwerpunkte

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Zwischenbericht der Enquete-Kommission MAINZ. Mit großer Zustimmung wurden die Grundsätze des Zwischenberichts der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ am heutigen Dienstag verabschiedet. In einem mehrheitlich verabschiedeten Punkt widerspricht Joachim Streit, Obmann in der Enquete-Kommission und Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, aber dem Entwurf: Die Schaffung eines Landesamtes für den Katastrophenschutz, wie dies der Innenminister in seiner Pressemitteilung …

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Landesregierung nimmt Enquete-Kommission nicht ernst!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit in der Aktuellen Debatte zur Neuausrichtung des rheinland-pfälzischen Katastrophenschutzes: Angekündigte Anschaffungen bereits lange geplant MAINZ. Von der Enquete-Kommission wurde ein Zwischenbericht angefordert, der dem Landtag in den nächsten Wochen vorgelegt und im Oktoberplenum behandelt werden sollte. Nunmehr sind aber die Minister Roger Lewentz (Innen) und Katrin Eder (Klimaschutz) mit nicht aufeinander abgestimmten Vorschlägen …

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Hochwasservorhersage muss mittels Künstlicher Intelligenz zukunftsfähig werden!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streits Fazit zur heutigen Enquete-Kommission MAINZ. In der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategie zur Katastrophenvorsorge“ standen das Hochwasserrisikomanagement und die entsprechenden Meldesysteme im Mittelpunkt der Diskussion. Der neue Sieben-Punkte-Plan des Klimaministeriums fokussierte sich dabei zu sehr auf die Messung mittels Pegelständen. Die geplante Vorgehensweise des Ministeriums wurde durch die Vorträge der anderen Experten für Hydrologie …

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Bekanntmachung des Innenministers ist ein Schlag ins Gesicht

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit hält Schaffung einer neuen Landesbehörde zum Katastrophenschutz für den falschen Weg MAINZ. Die Ankündigung von Innenminister Roger Lewentz, zur Schaffung einer neuen Landesbehörde zum Katastrophenschutz, stößt bei Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland- Pfalz und Mitglied der nach der Flut ins Leben gerufenen Enquete-Kommission, auf Unverständnis. Joachim Streit: „Ich empfinde …

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