Enquete-Kommission

Die Verantwortung muss endlich übernommen werden

SWR-Umfrage bestätigt Forderungen der FREIEN WÄHLER nach der Flutkatastrophe / Große Unzufriedenheit mit Management der Landesregierung MAINZ. Die heute durch den SWR veröffentlichten Umfragewerte zum Umgang mit der Flutkatastrophe 2021 in den betroffenen Regionen bestätigt die Einschätzungen der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz. Bereits kurz nach der Flut hatten die FREIEN WÄHLER in einem Fünf-Punkte-Programm […]

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Corona-Pandemie: Menschen haben Anspruch auf Aufarbeitung

FREIE WÄHLER-Fraktion unterstreicht in Landtagsdebatte ihre Forderung nach einer Expertenanhörung MAINZ. „Es geht darum, dass Vertrauen in politische Entscheidungen wiederherzustellen und die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden.“ So begründet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab das Motiv der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, die Aufarbeitung der Corona-Pandemie in der heutigen 64. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz zum

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Ziel: Vertrauen in politische Entscheidungen

Corona-Aufarbeitung: Helge Schwab für Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss / FREIE WÄHLER machen das Thema zur Aktuellen Debatte in der morgigen 64.Plenarsitzung MAINZ. Die Fraktionen der regierungstragenden Ampelkoalition, CDU und FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz planen, zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie eine gemeinsame Expertenanhörung im Gesundheitsausschuss zu beantragen. „Wir sind froh, dass die Ampelfraktionen und die CDU unseren

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56. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Abschlussbericht der Enquete-Kommission 18/1” – mit Video

“Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz: Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte weiterentwickeln” Zum guten Schluss darf ich Ihnen nun für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zum Abschlussbericht der Enquete-Kommission 18/1 „Konsequenzen aus der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz; Erfolgreichen Katastrophenschutz gewährleisten, Klimawandel ernst nehmen und Vorsorgekonzepte entwickeln“ unsere Anmerkungen vortragen. Lassen Sie mich zuvorderst noch einmal

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Ende der Enquete – Beginn der Arbeit

Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ legt Abschlussbericht vor MAINZ/AHRTAL. Der Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, bleibt nach der Abschlusssitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ im Ahrtal bei seiner Feststellung, dass die Arbeit des Gremiums eigentlich durch das Innenministerium hätte erledigt werden müssen. „Wer zehn Jahre lang den Beirat für Katastrophenschutz nicht einberuft, sich bei einfachen

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48. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Zweiter Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal” – mit Video

Erwiderung zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer Ich erinnere an den 14. Juli 2021, das Plenum in der Rheingoldhalle. Wir sprachen über Starkregenereignisse als die ersten Meldungen aus der Eifel eintrafen. Wir verließen alle die Halle in Richtung Heimat. Das, was man nicht selbst vor Ort sah, lief als Videos über die Sozialen Netzwerke vom

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Wir brauchen eine andere Bauleitplanung!

Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ MAINZ. Die Expertenanhörung zur „Anpassung an Extremwetterereignisse in der Siedlungsentwicklung und in der Dorf- und Stadtplanung, hochwasserangepasstes und klimaresilientes Bauen“ in der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ hat für Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und Obmann in der Kommission, deutlich aufgezeigt: Ein weiter so wie bisher darf es

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Wasser- und Bodenverbände sind die Lösung

Hochwasserschutz nur mit hoher finanzieller Unterstützung des Landes möglich  MAINZ. Die (heutige) Expertenanhörung in der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ zu Kooperationen im Hochwasserschutz hat durch zahlreiche Beispiele aus anderen Bundesländern einen Lösungsweg aufgezeigt: Wasser- und Bodenverbände können durch ein flächendeckendes Angebot einen umfassenden Hochwasserschutz, aber auch weitere wasserrechtliche Problemstellungen besser lösen als Zweckverbände auf kommunaler

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„Technische und soziale Infrastruktur gehört nicht in mögliche Überschwemmungsgebiete“

MAINZ. Im Anschluss an die heutige Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“, in der die Erkenntnisse aus den Vor-Ort-Terminen im Januar und Februar ausgewertet wurden, zieht der Vorsitzende der FREIE-WÄHLER-Fraktion und Obmann in der Enquete-Kommission, Joachim Streit, folgendes Fazit: So habe sich bei den Vor-Ort-Terminen deutlich gezeigt, dass kritische Infrastrukturen nicht in mögliche Überschwemmungsgebiete gebaut

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Experten fordern klare Absprachen im Land: „Rückhaltung vor Durchleitung“

FREIE WÄHLER fordern: KEIN Tropfen verlässt das Grundstück! MAINZ. Die heutige Expertenanhörung in der Enquete-Kommission hat einmal mehr verdeutlicht: Hochwasserschutz und –vorsorge fangen nicht im Tal an den Flüssen an, sondern in den Flächen und Ebenen oberhalb der Täler. Dort muss die Rückhaltung beginnen und dazu sind alle Beteiligten gefordert zu handeln – Kommunen mit

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