Doppelhaushalt

34. Plenarsitzung – Grundsatzaussprache: Joachim Streit zum Einzelplan 02 (Ministerpräsidentin und Staatskanzlei) – mit Video

34. Plenarsitzung, FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Auch wenn wir dem Landeshaushaltsgesetz nicht zustimmen werden, darf ich mich im Namen der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion bei den Beschäftigten der verschiedenen Ministerien für die Erstellung bedanken, allen voran bei den Mitarbeitern von Frau Ahnen und der Landtagsverwaltung. Auch dem Vorsitzenden Thomas Wantsch und den Mitgliedern des Haushalts- und Finanzausschusses sowie den Mitgliedern der Fachausschüsse, die in […]

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Wefelscheid: Brauns Photovoltaik-Millionen zeigt Realitätsferne grüner Energiepolitik

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

„Mit dieser Photovoltaik-Ausbauplanung in homöopathischer Dosis wird die Energiewende hier im Land jedenfalls nicht gelingen“ / Energiepolitische Wende erfordert eigentlich massive Investitionen in Landesliegenschaften MAINZ. Zu Wochenbeginn haben die regierungstragenden Ampel-Fraktionen mit großem Tam-Tam ihre insgesamt 219 Änderungen für den von der Landesregierung vorgelegten Haushaltsentwurf vorgestellt. Neben mehr Geld für Schulsozialarbeit und Gesundheitsprävention werde für

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31. Plenarsitzung – Joachim Streit in der Aussprache zum Landeshaushaltsgesetz 2023/2024 – mit Video

31. Plenarsitzung, Joachim Streit

Nach mehr als einem Jahr FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz kann ich sagen: FREIE WÄHLER WIRKEN! Sie wirken bei der Altschuldenlösung, sie wirken beim Kommunalen Finanzausgleich, sie wirken bei den Kerosinmessstellen und sie wirken bei den wat- und geländegängigen Fahrzeugen des Brand- und Katastrophenschutzes. Auch, wenn unsere Anträge auf mehr Messstellen und auf 300 Millionen

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Doppelhaushalt 2023/24: Rheinland-Pfalz fehlt es nicht an Ideen, sondern Strategien auf den verschiedensten Handlungsebenen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit richtet anlässlich der Haushaltsdebatte deutliche Worte an die Landesregierung MAINZ. „Nach mehr als einem Jahr FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz kann ich sagen: FREIE WÄHLER WIRKEN!“ So lautet das Fazit des Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit anlässlich der Debatte zum Doppelhaushalt 2023/24 im Landtag. FREIE WÄHLER wirken bei der Altschuldenlösung, sie wirken beim Kommunalen

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