Corona

„Wir haben aus der Corona-Pandemie gelernt“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab zieht positives Fazit der Expertenanhörung, sieht aber noch Analysebedarf MAINZ.140 Seiten Protokoll, 17 Expertenvorträge, dazu weitere schriftliche Stellungnahmen: Das ist das Ergebnis der zweitägigen Anhörung zum Umgang mit der Covid-19-Pandemie, das in der Sitzung des Gesundheitsausschusses des Landtags Rheinland-Pfalz am (heutigen) Freitag analysiert wurde. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion ist mit dem Resultat […]

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64. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Aus der Krise lernen – Lessons learned aus Corona“

64. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Sie können sich sicherlich noch gut an die 50. Plenarsitzung am 27. September 2023 erinnern.Damals stand unter anderem die Aufarbeitung der Maßnahmen im Rahmen der Corona-Pandemie auf der Tagesordnung – ohne dass die Debatte mit einem greifbaren Ergebnis abgeschlossen werden konnte. Ich denke, wir sind heute ein gutes Stück

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Helge Schwab: „Damit kann die Aufarbeitung beginnen!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Gesundheitsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags beschließt Expertenanhörung zu Corona MAINZ. Der Gesundheitsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz hat am heutigen Donnerstag auf Antrag der Landtagsfraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und FREIE WÄHLER beschlossen, am Mittwoch und Donnerstag, 19./20. Juni 2024 eine Expertenanhörung zum Thema „Management der Corona-Pandemie in Rheinland-Pfalz“ anzusetzen. Mehr als 20 Expertinnen und

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Corona-Pandemie: Menschen haben Anspruch auf Aufarbeitung

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Fraktion unterstreicht in Landtagsdebatte ihre Forderung nach einer Expertenanhörung MAINZ. „Es geht darum, dass Vertrauen in politische Entscheidungen wiederherzustellen und die Spaltung der Gesellschaft zu überwinden.“ So begründet der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab das Motiv der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, die Aufarbeitung der Corona-Pandemie in der heutigen 64. Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz zum

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60-Milliarden-Haushaltsloch: Die Gastronomen müssen doppelt bluten

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Nach fehlender Pandemie-Unterstützung kommt nun die Erhöhung der Mehrwertsteuer MAINZ. Nachdem das Bundesverfassungsgericht den zweiten Nachtragshaushalt aus dem Jahr 2021 für verfassungswidrig erklärt hat, fehlen dem Bund in den nächsten Jahren 60 Milliarden Euro. Um dieses Loch zu stopfen, soll die Mehrwertsteuer auf Speisen in der Gastronomie mit Beginn des Jahres 2024 wieder

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Aus der Corona-Pandemie lernen – endlich Verantwortung für den Infektionsschutz an Kindertagesstätten und Schulen übernehmen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab: „Prävention und verantwortungsvolle Normalität sollten oberstes Gebot sein“ / Antwort des Bildungsministeriums auf Kleine Anfrage mehr als unbefriedigend MAINZ. In der kalten Jahreszeit ist die Übertragung von Atemwegserkrankungen wie SARS CoV-2, Influenzaviren oder RSV höher als in den Sommermonaten. Wie saisonal erwartet, steigen daher die Krankheitsfälle wieder an und die Sorge vor Ansteckung

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Mehrwertsteuer in der Gastronomie muss unbefristet bei sieben Prozent bleiben

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER fordern Landesregierung mit Entschließungsantrag zum Handeln auf MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat einen Entschließungsantrag zur Beibehaltung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf Speisen in der Gastronomie von sieben Prozent in das Septemberplenum des rheinland-pfälzischen Landtags eingebracht. Im Zentrum steht die Forderung, dass sich die Landesregierung im Rahmen einer Bundesratsinitiative für die Gastronomiebranche

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Landesregierung bleibt Antworten zu Ausgaben im Zuge der Corona-Pandemie schuldig

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit kritisiert mangelnde Transparenz: Fehlende Auflistung bestimmter Kosten lässt keinen Gesamtüberblick zu MAINZ. Joachim Streit zeigt sich mit den Antworten auf seine Kleine Anfrage zu den Ausgaben des Landes im Zuge der Corona-Pandemie unzufrieden. Dabei bemängelt der Vorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz vor allem die mangelnde Transparenz in den

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Inflation verhindern – Gastronomie in Rheinland-Pfalz gemeinsam stärken

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER-Fraktion beantragt Aktuelle Debatte zur Erhaltung einer vielfältigen Gastronomiekultur in Rheinland-Pfalz MAINZ. Der im Zuge der Corona-Hilfspakete im Juli 2020 gesenkte Mehrwertsteuersatz für Speisen von 19 auf 7 Prozent soll zum Jahresende wieder auf das Vor-Corona-Niveau angehoben werden. Hinsichtlich der steigenden Inflation ist dies aus Sicht der FREIEN WÄHLER eine völlig falsche Entscheidung. Deshalb

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Krankheitswellen erkennen – frühzeitig reagieren

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab stellt kleine Anfrage zum Abwassermonitoring MAINZ. Kann die Überwachung des Abwassers als Frühwarnsystem zum Aufspüren von SARS-CoV-2 Viren und anderer Krankheitserreger und Krankheitswellen dienen? Das wird gerade in Rheinland-Pfalz und bundesweit mit regelmäßigen Tests überprüft. In einer Kleinen Anfrage will Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, von der Landesregierung nun unter anderem wissen,

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