Brandschutz

66. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Errichtung des Landesamtes für Brand- und Katastrophenschutz“

66. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Landesregierung Die Kritik seitens der FREIEN WÄHLER; die Enquete-Kommission habe die Aufgaben übernommen, die dem sogenannten Strukturierungsauftrag des Innenministeriums obliegen würden, scheint auf fruchtbaren Boden gefallen zu sein. Mit dem jetzt vorgelegten Entwurf eines Gesetzes, um die rechtlichen und fachlichen Zuständigkeiten eines Landesamtes für den Brand- und Katastrophenschutz umzusetzen, begibt man sich nunmehr […]

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65. Plenarsitzung – Joachim Streit zu „Moderne Bürgerfeuerwehr erhalten und stärken – rheinland-pfälzische Sondervorschriften für Feuerwehrfahrzeuge abschaffen, Förderwesen vereinfachen und Feuerschutzsteuer gesetzeskonform einsetzen“

65. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion Related Images:

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Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zur Ernennung der neuen Brand- und Katastrophenschutzinspekteurin des Landes Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

„Glückwunsch der Freien Wähler an die neue Brand- und Katastrophenschutzinspekteurin Dr. Kirstin Eisenhauer – in der Hoffnung, dass sie das Amt wirklich ausübt. Ihr Vorgänger Heinz Wolschendorf steht für das Versagen in der Ausrichtung des Katastrophenschutzes in Rheinland-Pfalz und in der Vorbereitung auf und die Führung in der Flutnacht durch die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion ADD. 

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49. Plenarsitzung – Joachim Streit zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes“ – mit Video

49. Plenarsitzung, Joachim Streit

Gesetzentwurf der Landesregierung Das Land nimmt Geld in die Hand um Menschen im Einsatzdienst mit Tag-, Früh-, Spät- und Nachtschicht zu helfen. Diese Belastung zeigt sich nach einer statistischen Erhebung der Gewerkschaft der Polizei leider dann auch mit einer um fünf Jahre verkürzten Lebenszeit gegenüber anderen Berufsgruppen. Wenn jetzt hier ein erster Schritt in Richtung

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Licht am Ende des Tunnels

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit: Innenminister Ebling kommt in Sachen Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz endlich seiner Informationspflicht nach MAINZ. „Mit der Ankündigung, den Landtag von Rheinland-Pfalz über das geplante Landesamt für Brand- und Katastrophenschutz zu unterrichten, kommt Innenminister Michael Ebling endlich seiner Informationspflicht des Parlaments nach“, so Joachim Streit. In der Antwort auf eine Anfrage des Vorsitzenden der

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