Ausschuss

FREIE WÄHLER wollen Antworten

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien Mit drei Berichtsanträgen startet die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz nach der Sommerpause in den Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien (29. August). Wir fragen nach: Auswirkungen der Digitalisierungsprobleme der Deutschen Bahn auf Rheinland-Pfalz, Vertriebsmethoden und Vertragsbedingungen beim Glasfaserausbau in Rheinland-Pfalz und Aktueller Sachstand zur Mobilfunkmesswoche und […]

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Schutz von Kindern und Jugendlichen in sozialen Medien

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel fordert Bewertung der Landesregierung über Maßnahmen und Vorschläge anderer Länder MAINZ. In der nächsten Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien (27. Juni 2024) wird die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion einen Berichtsantrag zum Schutz von Jugendlichen in sozialen Medien einbringen. Hintergrund ist ein Gastbeitrag der dänischen Premierministerin Mette Frederiksen in der Tageszeitung „Politiken“

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FREIE WÄHLER und CDU beantragen Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Besetzung der Position des wissenschaftlichen Vorstands der Universitätsmedizin: Misstrauensvotum des Fachbereichs gegen Minister Hoch MAINZ. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER und CDU haben am heutigen Dienstag eine Sondersitzung des Wissenschaftsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags beantragt. Anlass ist das Scheitern von Gesundheits- und Wissenschaftsminister Clemens Hoch (SPD) bei der Besetzung des wissenschaftlichen Vorstands der Universitätsmedizin Mainz. Der

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Sensible Patienteninformationen schützen

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

„Europäischer Raum für Gesundheitsdaten“: Trotz möglicher Vorteile bleibt FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisch MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Auf Antrag von Lisa-Marie Jeckel, Sprecherin für Digitalisierung der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, wird sich am Donnerstag, 2. Mai, nun auch der Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien mit dem sensiblen Thema befassen. Bereits

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Patrick Kunz zum Ausschuss-Vorsitzenden für „Europa und Eine Welt“ vorgeschlagen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Herbert Drumm, Joachim Streit, Lisa-Marie Jeckel, Patrick Kunz, Stephan Wefelscheid

Der Landtag hat mit Beschlussfassung der vorläufigen Geschäftsordnung die Anzahl und Namen der 17 Ausschüsse festgelegt. Die FREIE WÄHLER entsenden in jeden Ausschuss ein Mitglied ihrer sechsköpfigen Fraktion. Die Ausschüsse werden wie folgt besetzt: Rechtsausschuss: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Gesundheit: Helge Schwab (Stv. Fraktionsvorsitzender)

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