Antisemitismus

Kein Millimeter Raum für Antisemitismus und den Feinden der Demokratie

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Die FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit und Florian Streibl warnen und mahnen nach dem gemeinsamen Besuch der Gedenkstätte KZ Osthofen MAINZ/OSTHOFEN. Deutschland besitztdie aus der Vergangenheit erwachsene Verantwortung, jüdisches Leben zu schützen. Dem Antisemitismus müsse ebenso wie den Feinden der Demokratie entschieden entgegengetreten werden. Darin waren sich die beiden Vorsitzenden der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Rheinland-Pfalz und […]

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58. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Kein Platz für Israelhass und Antisemitismus an unseren Schulen – Hamas-Terror, Nahostkonflikt und historische Verantwortung Deutschlands im Unterricht thematisieren”

58. Plenarsitzung, Helge Schwab

Entschließungsantrag der Fraktionen der FREIEN WÄHLER, SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP Sie alle kennen unseren gemeinsamen Antrag. Meine Vorredner der mitantragstellenden Fraktionen haben diesen bereits mehrfach begründet. Unser Ziel ist es, dass alle Bürgerinnen und Bürger, unabhängig von ihrem Alter, Religionszugehörigkeit, sozialen oder kulturellen Herkunft sich für unsere freiheitliche-demokratische Grundordnung und infolgedessen gegen

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55. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Hitlergruß in AfD-nahen Räumen? – Die AfD-Landtagsfraktion und die AfD Rheinland-Pfalz radikalisieren sich weiter” – mit Video

55. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD Welchen Weg das mit der AfD nehmen wird, war mir schon recht früh klar. 2013: Bundesschiedsgerichtsvorsitzender – zig dutzend Verfahren anhängig. 2013: Bernd Lucke kandidiert für die FREIEN WÄHLER Niedersachsen zur Landtagswahl und verliert. Bernd Lucke arbeitete bereits mit Alexander Gauland an seiner Parteigründung der AfD, damals noch unter

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52. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu “Antisemitismus bekämpfen und jüdisches Leben stärken – Klares Bekenntnis zur deutschen Staatsräson in Rheinland-Pfalz!” – mit Video

52. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU-Fraktion Die aktuelle Entwicklung, auch die der letzten Jahre, gibt Anlass zur konkreten Sorge. Mir geht es da wie unserem Vizekanzler Robert Habeck, der – wie ich finde – am 1.11. eine beachtenswerte Rede zu Israel und Antisemitismus gehalten hat. Die öffentliche Debatte ist nicht erst seit den jüngsten Ereignissen

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