Anne Spiegel

Spiegel-Rücktritt war überfällig – aber auch Manz muss gehen

Stellungnahme Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss) „Der Rücktritt war überfällig. Ich hätte mir gewünscht, die Ministerin hätte die Erkenntnis früher gezogen, denn das Amt nimmt über die Dauer einer solchen Diskussion schon Schaden. Am Ende des Tages bleibt: lieber jetzt der Rücktritt als gar kein Rücktritt. Auch nach diesem Schritt von Anne Spiegel bleibt …

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Medien-Marathon zur Anne-Spiegel-Entschuldigung

Medien-Marathon für Stephan Wefelscheid, MdL, unseren Obmann im Unteruchungsausschuss „Flutkatastrophe“ und Parlamentarischen Geschäftsführer am Montagvormittag. Nachdem die Printmedien schon früh mit Wefelscheids Stellungnahme (siehe vorherigen Post) zur Entschuldigung der Ministerin Anne Spiegel für deren Urlaubs-Abwesenheit während der Flutkrise versorgt waren, waren SWR Fernsehen, 17:30 SAT.1 REGIONAL und RPR1. zur Stelle, um ihre O-Töne einzufangen. Hierbei …

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Flucht vor der Verantwortung

Stephan Wefelscheid: Neben Anne Spiegel muss auch ihr damaliger Staatsekretär Erwin Manz seinen Hut nehmen MAINZ. „Was soll noch alles herauskommen, damit Anne Spiegel endlich die Verantwortung übernimmt, die sie in der verheerenden Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 und deren Folge nicht übernommen hatte“, so Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHER-Fraktion im …

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Stephan Wefelscheid: Anne Spiegel muss jetzt erst recht zurücktreten

Fazit aus dem Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ nach der Vernehmung des Krisenforschers Frank Roselieb MAINZ. Aus dem hohem Norden wehte ein eiskalter Wind: Der Geschäftsführende Direktor des Kieler Instituts für Krisenforschung, Frank Roselieb, der am heutigen Freitag als Sachverständiger im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ angehört wurde, stellte der ehemaligen Landesumweltministerin und heutigen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen) ein …

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„Datenlage ließ nur einen Schluss zu: Evakuierung – und das schnell!“

Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss, zur heutigen Ausschusssitzung: MAINZ. In seiner siebten Sitzung im Plenarsaal des rheinland-pfälzischen Landtags in Mainz setzte der Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“ seine Beweisaufnahme zu den tragischen Vorfällen des 14./15. Juli 2021 fort. Ein Sachverständiger und fünf Zeugen wurden angehört und vernommen. Dabei ging es insbesondere um die Rolle …

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Wen interessiert denn Frau Spiegel auf dem Fahrrad?

FREIE WÄHLER-Fraktion hat erhebliche Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Werbepraxis des Umweltministeriums MAINZ. In einer Großen Anfrage forderte die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz die Landesregierung zur Beantwortung der Werbepraxis des Umweltministeriums auf. Zunächst hatte das ZDF durch Recherche von Jan Böhmermann aufgedeckt, was der SWR anschließend noch tiefergehend hinterfragte: Das rheinland-pfälzische Umweltministerium habe in rund …

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Anne Spiegel muss Kommunen für Investitionen in den Klimaschutz endlich handlungsfähig machen

Landtagsfraktion unterstützt Großstadt-Initiative für „Kommunalen Klima-Klub“ / Haushaltsberatung 2022 für Startprogramm nutzen MAINZ. Die Ergebnisse der Klima-Konferenz in Glasgow zeigen wie dramatisch die Lage des Weltklimas ist, so dass die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an ihren Vorschlägen um mehr kommunale Klima-Aktivitäten festhält und Klima-Ministerin Anne Spiegel (Grüne) zur Unterstützung der Initiative „Kommunaler Klima-Klub“ der fünf größten Städte …

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