3G Archives - FREIE WÄHLER

Kleine Anfrage des Abgeordneten Wefelscheid zeigt: Kontrollen können nur stichprobenartig erfolgen / Umsetzung der Corona-Regeln hängt von der Akzeptanz der Beteiligten ab MAINZ. Kleine Anfrage mit großer Wirkung: Im Landtag hatte der rechtspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Stephan Wefelscheid nachgefragt, wie es um die Kontrolle der Um- und Durchsetzung von 3G-Regeln im Land steht. Die […]

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Nov 19 2021

Eine Lage von staatlicher Kurzsichtigkeit und nationaler Widersprüchlichkeit

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER erstaunt über Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, dass künftig wieder die Länder zuständig sind. Allerdings kritisiert Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die Widersprüchlichkeit, die mit dem Auslaufen der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossene Sache ist. „Ende November endet die Phase der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und gleichzeitig ziehen mit steigenden

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Aug 4 2021

Impfpflicht durch die Hintertür? Aus 3G soll 2G werden

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Spahn-Pläne ab, Ungeimpfte von Veranstaltungen und Gastronomie auszuschließen MAINZ. Wird ungeimpften Bürgern demnächst der Besuch von Veranstaltungen und der Gastronomie nicht mehr möglich sein? Zumindest, wenn es nach aktuellen Plänen der Bundesregierung geht. Diese sehen unter anderem vor, dass bei erhöhten Infektionszahlen und Auslastung des Gesundheitswesens nur noch geimpfte und genesene Personen Restaurants

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Joachim Streit bei 17:30 Uhr Sat1. zum Impfdruck

Jun 29 2021

Joachim Streit im SAT.1-Gespräch: 3G muss jeweils ausreichen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit bezog im Zoom-Gespräch mit „17:30 SAT.1 Live“ am Montag deutlich Stellung. Der Fernsehsender berichtete über den Plan von Gesundheitsminister Clemens Hoch, der darüber nachdenke, zum Beispiel Diskobesuche nur noch für Geimpfte zu ermöglichen. Damit solle wohl der Druck auf Impfskeptiker erhöht werden. Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, um mehr Impfungen zu werben,

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