2G

Abkehr von 2G im Einzelhandel – Einführung von FFP2-Maskenpflicht

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER stellen Antrag fürs Plenum MAINZ. Noch herrscht in Rheinland-Pfalz im Gegensatz zu acht Bundesländern – unter anderem den Nachbarländern Saarland, Baden-Württemberg und Hessen – die 2G-Regel im Einzelhandel. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hatte in der vorigen Woche ihre Forderung nach der Abkehr von dieser 2G-Regelung auch in Rheinland-Pfalz erneuert und stellt jetzt einen entsprechenden […]

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Corona: FREIE WÄHLER begrüßen Aussetzung der Kontaktdatenerfassung 

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid: Längst überfälliger Schritt MAINZ. Bald zwei Jahre setzten die Länder auf das Instrument der Kontaktnachverfolgung zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Gerade in Zeiten niedriger Inzidenzen war dieses Instrument auch durchaus erfolgreich, da viele einzelne Infektionsfälle isoliert wurden und weiteren Ansteckungen vorgebeugt wurden. Doch in Zeiten galoppierender Infektionszahlen übersteigt die Kontaktnachverfolgung bei Weitem die Kapazitäten

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Vergleichbare Inzidenzen verlangen nach vergleichbaren Regeln

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

2G: Wefelscheid fordert Wirtschaftsministerin Schmitt zum Handeln auf MAINZ. „Es macht schlicht keinen Sinn, wenn in Rheinland-Pfalz ein doppelt Geimpfter oder Genesener zusätzlich einen Schnelltest vorweisen muss, um die Gastronomie aufsuchen zu dürfen, er diesen Test in Hessen aber nicht benötigt. Es macht auch keinen Sinn, dass in Rheinland-Pfalz zum Zutritt eines Bekleidungsgeschäftes ein 2G-

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Joachim Streit: „Das + in der Gastronomie muss weg!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. „Für uns ist 2G+ ein dickes Minus“ – „Sicher 2G für alle“ – „Gastgeber statt Kontrolleure“ – „Impfen für Dich, für Deine Lieblingsgastgeber, für alle“ – „Keine Infektion, keine Schließung“ – Das + muss weg“! Mit diesen Schlagzeilen forderten die Mitglieder des DEHOGA Rheinland-Pfalz bei ihrer Kundgebung in Mainz Gesundheitsminister Clemens Hoch zum Handeln

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FREIE WÄHLER begrüßen zusätzliche Hilfen für Weihnachtsmarkt-Schausteller

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Landtagsfraktion befürwortet dringend notwendige Unterstützung für Schausteller durch Überbrückungshilfe IV Land sollte mit eigenem Hilfsprogramm für Gastronomie und Veranstaltungsbranche unterstützen 2G plus-Regelung in Gastronomie sollte auf 2G abgestuft werden MAINZ. Bundesfinanz- und Bundeswirtschaftsministerium verkündeten am 2. Dezember die Bedingungen für die Fortführung der Corona-Hilfen bis Ende März 2022. Demnach werde die Überbrückungshilfe III Plus, die

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Zurück zu 2G für Gastronomie und AHA-Regeln für den Einzelhandel!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Kleine Anfrage des Abgeordneten Wefelscheid zeigt: Kontrollen können nur stichprobenartig erfolgen / Umsetzung der Corona-Regeln hängt von der Akzeptanz der Beteiligten ab MAINZ. Kleine Anfrage mit großer Wirkung: Im Landtag hatte der rechtspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Stephan Wefelscheid nachgefragt, wie es um die Kontrolle der Um- und Durchsetzung von 3G-Regeln im Land steht. Die

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FREIE WÄHLER begrüßen die Verschärfung der Corona-Regelungen

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz begrüßt in Anbetracht der Inzidenzwerte und der Auslastung der Krankenhäuser alle angemessenen und zweckdienlichen Bekämpfungsmaßnahmen. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer und wirtschaftspolitischer Sprecher: „Bei der Corona-Bekämpfung muss aber stets darauf geachtet werden, dass diejenigen Mittel ergriffen werden, die die geringsten Einschränkungen darstellen, aber gleichzeitig die beste Wirkung entfalten. Aus

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Eine Lage von staatlicher Kurzsichtigkeit und nationaler Widersprüchlichkeit

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER erstaunt über Ergebnisse der Bund-Länder-Konferenz MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, dass künftig wieder die Länder zuständig sind. Allerdings kritisiert Fraktionsvorsitzender Joachim Streit die Widersprüchlichkeit, die mit dem Auslaufen der Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite beschlossene Sache ist. „Ende November endet die Phase der epidemischen Lage von nationaler Tragweite und gleichzeitig ziehen mit steigenden

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Impfpflicht durch die Hintertür? Aus 3G soll 2G werden

Allgemein, FREIE WÄHLER Fraktion

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Spahn-Pläne ab, Ungeimpfte von Veranstaltungen und Gastronomie auszuschließen MAINZ. Wird ungeimpften Bürgern demnächst der Besuch von Veranstaltungen und der Gastronomie nicht mehr möglich sein? Zumindest, wenn es nach aktuellen Plänen der Bundesregierung geht. Diese sehen unter anderem vor, dass bei erhöhten Infektionszahlen und Auslastung des Gesundheitswesens nur noch geimpfte und genesene Personen Restaurants

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