55. Plenarsitzung

55. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Landesgesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes“ – mit Video

55. Plenarsitzung, Helge Schwab

Wenn wir Sicherheit und Ordnung im Land gewährleisten wollen, kommen wir um die Änderung des Landesbeamtengesetzes und des Brand- und Katastrophenschutzgesetzes (LBKG) nicht umhin. Daher werden FREIE WÄHLER heute auch der von der Landesregierung beantragten Änderung zustimmen. Denn die Expertenanhörung im Innenausschuss hat ergeben, dass es eine Absenkung des Renten-Eintritts-Alters braucht, wenn wir weiterhin motivierte […]

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55. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Vom Solarpaket zum Solarrekord: Landesregierung übertrifft Ausbauziel“ – mit Video

55. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Sowohl in der Zahl der PV-Anlagen als auch in deren Gesamtleistung hat Rheinland-Pfalz im Jahr 2023 einen beachtlichen Sprung gemacht. Ausgehend von gut 350 MW Zubau in 2022, sind wir Stand jetzt bei 862 MW Zubau allein in diesem Jahr. Damit hat die Landesregierung ihre Zielvorgabe von 500 MW

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55. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Absturz in der PISA-Studie: Kinder fördern – Schulen stärken – Deutschkenntnisse von allen einfordern“ – mit Video

55. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der CDU Die diesjährigen Nachrichten aus Schulleistungsstudien sind eine Abfolge von Katastrophenmeldungen – wie die Ergebnisse der Grundschul-Lese-Untersuchung (IGLU), des IQB-Bildungstrends und die jüngsten Zahlen der PISA-Studie aufzeigen. Sie alle vermitteln das gleiche Bild: Unsere Schülerinnen und Schüler verfehlen die Anforderungen und das Bildungssystem krankt an vielen Stellen. So kann es

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55. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu „Hitlergruß in AfD-nahen Räumen? – Die AfD-Landtagsfraktion und die AfD Rheinland-Pfalz radikalisieren sich weiter“ – mit Video

55. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD Welchen Weg das mit der AfD nehmen wird, war mir schon recht früh klar. 2013: Bundesschiedsgerichtsvorsitzender – zig dutzend Verfahren anhängig. 2013: Bernd Lucke kandidiert für die FREIEN WÄHLER Niedersachsen zur Landtagswahl und verliert. Bernd Lucke arbeitete bereits mit Alexander Gauland an seiner Parteigründung der AfD, damals noch unter

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