21. Plenarsitzung

21. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid in der Haushaltsberatung zu den Einzelplänen 04 (Ministerium der Finanzen), 12 (Hochbaumaßnahmen und Wohnungsbauförderung) und 20 (Allgemeine Finanzen) – mit Video

21. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Zum Abschluss der Haushaltsdebatte möchte ich nun noch einmal zu den Einzelplänen 12 und 20 Stellung beziehen. Beginnen möchte ich mit dem Einzelplan 20 – Allgemeine Finanzen – und somit das Pferd von hinten aufzäumen. Für uns FREIE WÄHLER ist dieser Einzelplan naturgemäß von besonderer Relevanz. Im Kapitel 20 06 werden dort nämlich die Zuweisungen …

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21. Plenarsitzung – Patrick Kunz in der Haushaltsberatung zum Einzelplan 14 (Ministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie und Mobilität) – mit Video

21. Plenarsitzung, Patrick Kunz

MAINZ. Aufgrund der aktuellen Lage und dem Neun-Euro-Ticket für einen Monat, das kommen soll, ist der Bereich Mobilität der vorrangig interessanteste Titel im EP 14. Hier stehen 483.019.300 Euro auf der Einnahmenseite 534.525.500 Ausgaben gegenüber. Solche Summen bin ich nur im Geschäftsbereich des BMVg gewöhnt. Nun gut. Dem Land ist es halt etwas Wert, seinen …

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