Rücktritt

Joachim Streit zum heutigen Rücktritt der Ministerpräsidentin Malu Dreyer

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

„Heute steht der Wechsel an der Spitze der Regierung an.Als Opposition haben wir gegenüber der Ministerpräsidentin als Regierungschefin immer Druck gemacht. Heute steht der Mensch im Vordergrund und so möchte ich den heutigen Tag nutzen, um der scheidenden Ministerpräsidentin für ihren Ruhestand alles Gute zu wünschen, vor allem, dass sie ihre Gesundheit möglichst bewahren und […]

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„Nach der Ahrflut konnte Dreyer nicht mehr als Landesmutter auftreten“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit zum angekündigten Rücktritt der Ministerpräsidentin MAINZ. Wie der SWR berichtet, wird Malu Dreyer von ihrem Amt als Ministerpräsidentin des Landes Rheinland-Pfalz zurücktreten. Ihr Nachfolger soll Arbeitsminister Alexander Schweitzer werden. Dazu der Vorsitzende der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Streit: „Nach der Ahrflut konnte Malu Dreyer nicht mehr als Landesmutter auftreten, es haben

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FREIE WÄHLER Rheinland-Pfalz begrüßen Rücktritt von Roger Lewentz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

MAINZ/KOBLENZ. Vor dem Hintergrund der Entwicklung der vergangenen Tage begrüßen die FREIEN WÄHLER Rheinland-Pfalz den nunmehr erfolgten Rücktritt von Innenminister Roger Lewentz. Am 6. Oktober 2022 hatte die Fraktion der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz gemeinsam mit der CDU ein Sonderplenum zur Rolle des Innenministers im Zusammenhang mit der Ahr-Flut beantragt. Hierbei hatte der Vorsitzende

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Spiegel-Rücktritt war überfällig – aber auch Manz muss gehen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stellungnahme Stephan Wefelscheid (FREIE WÄHLER-Obmann im Untersuchungsausschuss) „Der Rücktritt war überfällig. Ich hätte mir gewünscht, die Ministerin hätte die Erkenntnis früher gezogen, denn das Amt nimmt über die Dauer einer solchen Diskussion schon Schaden. Am Ende des Tages bleibt: lieber jetzt der Rücktritt als gar kein Rücktritt. Auch nach diesem Schritt von Anne Spiegel bleibt

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Medien-Marathon zur Anne-Spiegel-Entschuldigung

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Medien-Marathon für Stephan Wefelscheid, MdL, unseren Obmann im Unteruchungsausschuss „Flutkatastrophe“ und Parlamentarischen Geschäftsführer am Montagvormittag. Nachdem die Printmedien schon früh mit Wefelscheids Stellungnahme (siehe vorherigen Post) zur Entschuldigung der Ministerin Anne Spiegel für deren Urlaubs-Abwesenheit während der Flutkrise versorgt waren, waren SWR Fernsehen, 17:30 SAT.1 REGIONAL und RPR1. zur Stelle, um ihre O-Töne einzufangen. Hierbei

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Flucht vor der Verantwortung

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid: Neben Anne Spiegel muss auch ihr damaliger Staatsekretär Erwin Manz seinen Hut nehmen MAINZ. „Was soll noch alles herauskommen, damit Anne Spiegel endlich die Verantwortung übernimmt, die sie in der verheerenden Flutnacht vom 14. auf den 15. Juli 2021 und deren Folge nicht übernommen hatte“, so Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHER-Fraktion im

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Stephan Wefelscheid: Anne Spiegel muss jetzt erst recht zurücktreten

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Fazit aus dem Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ nach der Vernehmung des Krisenforschers Frank Roselieb MAINZ. Aus dem hohem Norden wehte ein eiskalter Wind: Der Geschäftsführende Direktor des Kieler Instituts für Krisenforschung, Frank Roselieb, der am heutigen Freitag als Sachverständiger im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ angehört wurde, stellte der ehemaligen Landesumweltministerin und heutigen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen) ein

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