Plenarsitzung

52. + 53. Plenarsitzung: Themen der Fraktion

FREIE WÄHLER Fraktion

MAINZ. Der rheinland-pfälzische Landtag kommt am 7. und 8. November 2023 zur zweitägigen Plenarsitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung am Dienstag (14 Uhr) drücken Landtagspräsident Hendrik Hering, Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie die Fraktionen in Ansprachen ihre Solidarität mit Israel aus. Für FREIE WÄHLER wird der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit reden. Überschrieben sind die Erklärungen mit „‘Nie […]

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Rheinland-Pfalz darf seine Jugendherbergen nicht im Stich lassen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER bringen Entschließungsantrag fürs November-Plenum ein MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat für das November-Plenum einen Entschließungsantrag zur Unterstützung rheinland-pfälzischer Jugendherbergen eingebracht. Im Zentrum stehen dabei ein Sonderförderprogramm für die 37 Einrichtungen und der Aufruf an die Landesregierung, sich auf Bundesebene gegen die geplanten Kürzungen bei den Jugendherbergen im nächsten Bundeshaushalt einzusetzen. „Unsere Jugendherbergen stehen

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Das „Z“-Symbol verbieten!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit erwartet deutliches Signal der Ministerpräsidentin im Plenum am Mittwoch MAINZ. Die Bundesländer Niedersachsen und Bayern gehen bereits strafrechtlich gegen das „Z“-Symbol vor. Es gilt als Zeichen für die Unterstützung Russlands bei seinem Angriffskrieg auf die Ukraine. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion, fordert ein Verbot des Zeichens auch in Rheinland-Pfalz und ein

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10. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu: Fortschritte beim Wiederaufbau im Ahrtal – Herausforderungen gemeinsam stemmen (Akt. Debatte – Antrag SPD) – mit Video

10. Plenarsitzung, Lisa-Marie Jeckel

Auszüge aus der Rede: Was dieses Jahr im Ahrtal passiert ist, hat nicht nur die Menschen im Ahrtal, nicht nur die Rheinland-Pfälzer, sondern weit über die Grenzen der Bundesrepublik erschüttert und zu großer Solidarität geführt. Und allein diese SolidAHRität ist der Grund, warum wir beim Wiederaufbau schon viele Fortschritte erreicht haben. Der Einsatz der vielen

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9. Plenarsitzung – Stephan Wefelscheid zu: Wohnungs- und Obdachlosigkeit als gesamtgesellschaftliche Herausforderung sichtbar machen – Betroffenen Menschen notwendige Hilfe zukommen lassen (Akt. Debatte – Antrag FDP) – mit Video

09. Plenarsitzung, Stephan Wefelscheid

Auszüge aus der Rede: Obdachlosigkeit ist ein ernstes Problem, sowohl für die Betroffenen als auch für die Gesellschaft, und verdient daher unsere ernsthafte und überparteiliche Aufmerksamkeit. Wie die jährliche Wohnungsnotfallstatistik aufzeigt, gibt es aktuell 6.000 Wohnungslose in Rheinland-Pfalz, zudem ist von einer hohen Dunkelziffer auszugehen, insbesondere bei Frauen. Wohnungslosigkeit wird meist als männliches Problem gesehen,

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„Freedom Day“: Die Aktuelle Debatte in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag live miterleben

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion steht wieder eine ereignisreiche Woche bevor. So wartet am Mittwoch und Donnerstag, 22./23. September – nach der abgeschlossenen Restaurierung erstmals wieder im Deutschhaus – die 7. und 8. Plenarsitzung auf die sechsköpfige Fraktion, die rund 20 Mal zum Rednerpult marschieren muss. Neben den eigenen Anträgen “Allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene

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FREIE WÄHLER fordern „Freiheitstag“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Landtagsfraktion beantragt „Aktuelle Debatte“ in Plenarsitzung MAINZ. Nach einer langen Zeit der Einschränkungen aufgrund der COVID19-Pandemie ist es nach Ansicht der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion an der Zeit, dass der Landtag über einen „Stichtag der Freiheit“ debattiert. Deshalb hat sie zur „Aktuellen Debatte“ in der 8. Plenarsitzung am Donnerstag, 23. September, das Thema auf die Tagesordnung setzen

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Rede von Joachim Streit in der 6. Plenarsitzung

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Anlässlich der Sondersitzung des Landtags Rheinland-Pfalz zur Hochwasserkatastrophe sprach im Anschluss an die Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Streit. Seine Rede (*es gilt das gesprochene Wort) finden Sie in der Rubrik “Im Plenum”. Related Images:

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Streit rede Plenum Regierungserklärung

Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen? FREIE WÄHLER vermissen die Vision für Rheinland-Pfalz!

FREIE WÄHLER Fraktion

Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zum Koalitionsvertrag und der Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer MAINZ. „Koalition des Aufbruchs und der Zukunftschancen – für eine Regierung, die schon fünf Jahre zu Gange ist, ein eigenartiger Titel für den neuen Koalitionsvertrag!“ Mit diesem einen Satz stellt Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion (FW), der neuen und alten rot-grün-gelben

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