Klima

65. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Sozial gerechter Klimaschutz im Einklang mit den Bürger:innen und den Kommunen“

Besprechung der Großen Anfrage der SPD-Fraktion Was Deutschland und Rheinland-Pfalz in der Klimapolitik benötigen, ist ein ganzheitlicher Ansatz, der soziale Gerechtigkeit, wirtschaftliche Vernunft und konsequenten Klimaschutz miteinander verbindet. Dazu gehören folgende Bausteine: 1. Ein wirksamer sozialer Ausgleich für steigende Energiepreise 2. Mehr Geld und Kompetenzen für die Kommunen bei der Umsetzung von Klimaschutzmaßnahmen 3. Ein […]

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„Wasserstandsmeldung zum Zubau der Erneuerbaren kann über Versäumnisse der Landesregierung nicht hinwegtäuschen“

Patrick Kunz teilt Optimismus der Ministerin nicht MAINZ. Das von Rheinland-Pfalz ausgegebene Netto-Ausbauziel von jährlich 500 Megawatt (MW) im Bereich der Photovoltaik, um bis 2040 klimaneutral zu sein, wurde nach vorläufigen Zahlen der Bundesnetzagentur im Jahr 2023 erstmals überschritten. Das gab das rheinland-pfälzische Klimaschutzministerium jetzt bekannt. Ministerin Katrin Eder feiert, dass der Ausbau der Erneuerbaren

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50. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation (KIPKI)“ – mit Video

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Der im Rahmen der Änderung des Landesgesetzes zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation unterbreitete Vorschlag ist für uns unstrittig. Ich kann für die Fraktion der FREIEN WÄHLER signalisieren, dass wir das weitere Gesetzgebungsverfahren positiv begleiten werden. Ich darf auch anmerken, dass ich hoffe,

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Klimaneutrale Landesverwaltung: Zeitplan zur Umsetzung wirft Fragen auf

Längst überfälliges Maßnahmenpaket lässt unter anderem Etappenziele und Evaluation vermissen MAINZ. Den Beschluss des Ministerrates zur Umsetzung des Ziels der klimaneutralen Landesverwaltung bis 2030 heißen Joachim Streit, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, und der energiepolitische Sprecher Patrick Kunz grundsätzlich gut. Allerdings gibt es auch einige Kritikpunkte an der dafür konzipierten

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Klima-Kleber: FREIE WÄHLER fordern Verschärfung der Präventivhaftregeln

Stephan Wefelscheid: Höchstdauer der Präventivhaft nach bayerischem Vorbild von sieben Tagen auf mindestens einen Monat anheben MAINZ. „Es reicht! Die heutigen Klima-Kleber-Störaktionen in 26 Städten, darunter auch Koblenz, zeigen mir deutlich, wie richtig und wichtig es ist, die Bevölkerung vor diesen Chaoten zu schützen. Es kann doch nicht sein, dass diese Leute mit ihren blödsinnigen

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„Wir brauchen eine Strategie für den Ausbau von Großbatteriespeichern“

Patrick Kunz: Klimaschutzministerium muss entsprechend liefern / Landesregierung agiert zu kurzsichtig MAINZ. Nach einer aktuellen Studie der Forschungsstelle für Energiewirtschaft e.V. mit dem Titel „Handlungsbedarf zur Erreichung der Klimaschutzziele – Was konkret in Rheinland-Pfalz gemacht werden muss, um die Klimaschutzziele zur erreichen“ muss die installierte Speicherkapazität von Großspeichern bis zum Jahr 2040 deutlich erhöht werden.

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„Energievision2050“ nicht zur „grünen Beschallung“ und Verherrlichung der Klimakleber nutzen

Der energie- und klimapolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, äußert sich zum Start der Bildungstour „Energievision2050“: „Es ist richtig, dass die Themen Klimaschutz und Energiewende unsere Schulen erreichen. Die Schüler von heute werden in erheblichem Maß an den Lösungen von Morgen mitwirken. Dafür muss die entsprechende Expertise jedoch frühzeitig vermittelt werden. Was im Rahmen

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Viel Wind um nichts

Die neue Zuständigkeit von Landesbehörden wird den Windkraftausbau nicht beschleunigen MAINZ. Durch die neu zugeordnete Zentralisierung der Genehmigungsverfahren von Windkraftanlagen (WKA) bei den Struktur- und Genehmigungsdirektionen (SGD) verspricht sich Klimaschutzministerin Katrin Eder einen schnelleren Ausbau der Windkraft in Rheinland-Pfalz. Bislang waren hierfür die kreisfreien Städte und Landkreise zuständig. Für den Fraktionsversitzenden der FREIEN WÄHLER im

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44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Klimaschutzbericht 2022 (nebst Stellungnahmen des Klimaschutzbeirats gemäß § 7 Abs. 3 Landesklimaschutzgesetz) – mit Video

Besprechung des Berichts der Landesregierung Der Klimaschutzbericht 2023 des Landes Rheinland-Pfalz zeigt deutlich, dass wir noch einen weiten Weg vor uns haben, um die Klimaziele zu erreichen. Der Ausbau erneuerbarer Energien ist dabei selbstredend eine der wichtigsten Maßnahmen zur Reduzierung der Treibhausgasemissionen und zur Bekämpfung des Klimawandels. In Rheinland-Pfalz hat der Verkehrssektor mit 25 Prozent

44. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Klimaschutzbericht 2022 (nebst Stellungnahmen des Klimaschutzbeirats gemäß § 7 Abs. 3 Landesklimaschutzgesetz) – mit Video Weiterlesen

43. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum „Landesgesetz zur Ausführung des Kommunalen Investitionsprogramms Klimaschutz und Innovation“ – mit Video

Gesetzentwurf der Landesregierung Kein Plenum vergeht, ohne dass wir uns hier im Landtag über das Kommunale Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation unterhalten. Und wenn ich meinen Vorrednern so zuhöre, scheint KIPKI von Monat zu Monat besser zu werden. Heute werden wir nun das entsprechende Gesetz verabschieden – mit der Zustimmung der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion und in der

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