FREIE WÄHLER; Landtagsfraktion

Pflegenotstand in Rheinland-Pfalz spitzt sich zu – Landesregierung zeigt sich zurückhaltend

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

FREIE WÄHLER fordern entschlossenes Handeln statt leerer Versprechungen MAINZ. Die Situation in der Pflege in Rheinland-Pfalz wird sich in den nächsten Jahren massiv verschärfen. Zu diesem alarmierenden Ergebnis kommt der aktuelle Pflegereport der DAK-Gesundheit. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sieht dringenden Handlungsbedarf, doch die Landesregierung zeigt sich zurückhaltend, wie aus ihrer Antwort auf einen Antrag der FREIEN […]

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Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im Blick: Anhörung beleuchtet Reformchancen

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel betont Wichtigkeit der Prüfung der Verfassungsmäßigkeit und Umsatzsteuerpflicht MAINZ. Die 26. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien im Landtag Rheinland-Pfalz (11. April 2024) war von einem lebhaften und konstruktiven Anhörverfahren zu den Vorschlägen des Zukunftsrates zur Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geprägt. „Die Reformvorschläge sind gut und notwendig, um den öffentlich-rechtlichen

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Greift neue „Krake“ nach sensiblen Gesundheitsdaten?

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion thematisiert „Europäischen Raum für Gesundheitsdaten“ im Gesundheitsausschuss am Mittwoch MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat sich mit dieser Frage an die Landesregierung gewandt. Der gesundheitspolitischer Sprecher Helge Schwab bringt unter anderem seine Besorgnis darüber zum Ausdruck, dass die gesammelten Daten womöglich in die

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Fürsorgepflicht des Dienstherrn beginnt nicht bei A13: Landesregierung muss untere Besoldungsgruppen angemessen entlohnen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit betont klaren Fokus der Fraktion in den Haushaltsberatungen 2025/26 MAINZ. Das rheinland-pfälzische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Koblenz muss sich mit der Frage auseinandersetzen, ob das Land seine Beamten ausreichend bezahlt. Im Kern geht es um die Frage, ob genügend Abstand zwischen Besoldung und Bürgergeld gewahrt wird. Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER im rheinland-pfälzischen Landtag,

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Greift neue „Krake“ nach sensiblen Gesundheitsdaten?

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Lisa-Marie Jeckel

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion wendet sich mit zwei Anträgen zum „Europäischen Raum für Gesundheitsdaten“ an die Landesregierung MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat sich mit dieser Frage an die Landesregierung gewandt. In zwei Berichtsanträgen bringen Lisa-Marie Jeckel, Fraktions-Sprecherin für Digitalisierung, und der gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab unter

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FREIE WÄHLER fordern Aufklärung und Maßnahmen zur Verbesserung der Arbeitszufriedenheit in Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: „Gallup-Studie legt Mängel bei der Umsetzung von Koalitionsversprechen offen“ MAINZ. Die jüngsten Ergebnisse einer Studie der Gallup Organization, einem führenden Institut für Markt- und Meinungsforschung, zeigen eine alarmierende Abnahme der emotionalen Bindung der Beschäftigten zu ihren Arbeitgebern in Deutschland. Diese Entwicklung, die auch Rheinland-Pfalz betrifft, hat Patrick Kunz, den arbeitspolitischen Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion,

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FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Selbst ist der SWR – SWR sollte sich ein Beispiel am WDR nehmen Wefelscheid fordert Anpassung des Landesrechts: Keine Amtshilfe mehr bei Vollstreckung von Rundfunkbeiträgen / Wie der WDR müsste dies der SWR künftig selber machen MAINZ. Das Nachbarbundesland Nordrhein-Westfalen hat es vorgemacht, Rheinland-Pfalz könnte folgen und die Rundfunkbeiträge durch den Südwestrundfunk (SWR) künftig selber

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Datenschutz: In Gesundheitsämtern darf es keine Lücken geben

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion fordert besseren Schutz sensibler Daten im Gesundheitswesen MAINZ. Wie gehen die rheinland-pfälzischen Gesundheitsämter mit sensiblen Daten um? Das fragt Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, vor dem Hintergrund der kritischen Medienberichterstattung über die eingesetzte Software. Die Antwort des Ministeriums für Wissenschaft und Gesundheit auf eine Kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten liegt jetzt vor.

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63. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Seniorenteilhabe und Mitwirkung”

63. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Besprechung der Großen Anfrage der CDU-Fraktion Die Große Anfrage der CDU-Fraktion zu „Seniorenteilhabe und Mitwirkung“ sowie der dazugehörige Entschließungsantrag greifen wichtige Themen auf. Die Antwort der Landesregierung zeigt, dass es in Rheinland-Pfalz bereits vielfältige Angebote und Strukturen gibt, um die Teilhabe älterer Menschen zu fördern. Doch bei genauerer Betrachtung offenbaren sich auch Schwachstellen. So bleibt

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63. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Dritte Orte im ländlichen Raum durch eine Landesförderung unterstützen und so Raum für kulturelle Begegnungen schaffen”

63. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Antrag der CDU-Fraktion „Der Mensch ist von Natur aus böse, wenn er dennoch gut ist, so ist das eine Frucht der Kultur“. Dieses Zitat wird dem chinesischen Philosophen Hsün-Dse zugeschrieben, der von 286 bis 238 vor Christus lebte. Gerade in den heutigen Zeiten wirkt diese Erkenntnis aktueller denn je. Kultur verbindet, Kultur fördert die Selbsterkenntnis,

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