Freie Wähler Landtagsfraktion

„Innenminister kommt seiner Fürsorgepflicht als Dienstherr nicht nach“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit und Patrick Kunz: Stellenabbau im Wechselschichtdienst des Polizeipräsidiums Rheinpfalz im Widerspruch zum Koalitionsvertrag MAINZ. Die Beamten im Wechselschichtdienst des Polizeipräsidiums Rheinpfalz sind massiv überlastet. Die dünne Personaldecke bringt die Polizisten an ihre psychische und physische Belastungsgrenze. Der Fraktionsvorsitzende und innenpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Joachim Streit, richtet klare Worte an […]

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Stromnetze der Zukunft: Land und Bund mit Luft nach oben

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: Es ist schon lange klar, dass unsere Stromnetze nicht zukunftsfähig sind MAINZ. „Endlich kommt das Umweltministerium in die Spur, endlich wird die Netzinfrastruktur in Rheinland-Pfalz ertüchtigt. Es ist schon lange klar, dass unsere Stromnetze nicht zukunftsfähig sind.“ Anlässlich der Auftaktveranstaltung „Stromnetz 2045: Datenwerkstatt Rheinland-Pfalz“, auf der Klimaschutz- und Energieministerin Katrin Eder die Weichen

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Zukunftsfähiger Katastrophenschutz endet nicht an Ländergrenzen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Stephan Wefelscheid

Die Landtagsfraktionen der FREIEN WÄHLER aus Rheinland-Pfalz und Bayern tauschen sich vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe im Ahrtal 2021 aus MAINZ. Im Rahmen des zweitätigen interfraktionellen Austauschs, zu dem die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz eine Delegation der in Regierungsverantwortung stehenden Kollegen aus Bayern – mit dem Fraktionsvorsitzenden Florian Streibl und dem Parlamentarischen Geschäftsführer Felix

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Kein Millimeter Raum für Antisemitismus und den Feinden der Demokratie

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Die FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit und Florian Streibl warnen und mahnen nach dem gemeinsamen Besuch der Gedenkstätte KZ Osthofen MAINZ/OSTHOFEN. Deutschland besitztdie aus der Vergangenheit erwachsene Verantwortung, jüdisches Leben zu schützen. Dem Antisemitismus müsse ebenso wie den Feinden der Demokratie entschieden entgegengetreten werden. Darin waren sich die beiden Vorsitzenden der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktionen aus Rheinland-Pfalz und

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Jetzt in der Mediathek anschauen: Joachim Streit im großen SWR-Sommerinterview

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Als erster Fraktionsvorsitzender des aktuellen Landtag Rheinland-Pfalz war Joachim Streit am Freitag zum großen Sommerinterview zu Gast beim SWR Fernsehen. Dabei sprach der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz mit Moderator Sascha Becker unter anderem über Regierungsverantwortung, Corona und unsere Forderung nach einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Wer die Sendung verpasst hat, kann sie sich

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