Flutkatastrophe

„Evakuierung wäre theoretisch möglich gewesen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

FREIE WÄHLER-Obmann Stephan Wefelscheid zur 44. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ MAINZ. Im Rahmen des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ des rheinland-pfälzischen Landtags, der am (heutigen) Montag in einer öffentlichen Sitzung zur Beweisaufnahme zusammenkam, wurde der Sachverständige Dominic Gißler, Professor für Führung im Bevölkerungsschutz (Akkon Hochschule für Humanwissenschaften, Berlin), angehört. Sein im Auftrag der Staatsanwaltschaft Koblenz erstelltes Gutachten zur …

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Fortsetzung Untersuchungsausschuss: Wefelscheid redet Klartext in SWR “Zur Sache Rheinland-Pfalz”

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE Wähler-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe, redet in SWR “Zur Sache Rheinland-Pfalz” (Sendung vom 9. November) Klartext zur „Verlängerung“ des Untersuchungsausschusses (27. November) nach Vorliegen eines neuen Gutachtens und formuliert deutliche politische Erwartungen: „Es ist natürlich spannend, nochmal das Zusammenspiel zwischen Landkreis und Land zu bewerten. Weil wir ja alle wissen, dass …

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Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER, zur heutigen 43. Sitzung des Untersuchungsausschusses 18/1 „Flutkatastrophe“:

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

„Ich freue mich, dass wir heute im Untersuchungsausschuss beschlossen haben, das Gutachten von Prof. Gißler in den Untersuchungsausschuss einzuführen, der im Auftrag der Staatsanwaltschaft Koblenz den Katastrophenschutz untersucht hatte. Nun bekommen die Obleute des Untersuchungsausschusses die gebotene Möglichkeit, sich mit dem Gutachten im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Untersuchungsausschusses auseinandersetzen und dem Sachverständigen Prof. Gißler hierzu …

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Gutachten Flutkatastrophe – Stephan Wefelscheid kritisiert Vorgehen

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ findet deutliche Worte zur Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Koblenz „Flutkatastrophe – Katastrophenschutztechnisches Gutachten liegt vor“ vom 17. Oktober 2023 „Ich bin mehr als erstaunt darüber, dass die Staatsanwaltschaft Koblenz der Öffentlichkeit das Sachverständigengutachten von Dr. Dominic Gißler erläutert, bevor die Obleute des Untersuchungsausschusses dieses zur Kenntnis bekommen haben. Bis …

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Wefelscheid betont Notwendigkeit der Fortdauer des Baustoffzelts für RLP und NRW

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Kleine Anfrage ergibt: Aufbau im Ahrtal wird noch andauern – Bedarf an Baustoffen besteht weiter MAINZ. Auch wenn die Flut im Ahrtal bereits mehr als zwei Jahre zurückliegt, ist die Bewältigung dieser Katastrophe für die Betroffenen vielerorts noch nicht abgeschlossen. Noch immer sind etliche Häuser beschädigt und müssen umfassend saniert werden. Dass sich dieser Aufbau …

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„Landesregierungen müssen Versprechen halten, die Hilfe muss bei Betroffenen ankommen!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Bedarf an Materialien für den Wiederaufbau in den Flutgebieten ungebrochen / Wefelscheid: Hilfsangebot darf nicht enden / Kleine Anfrage an Landesregierung MAINZ/ERFTSTADT. Mehr als zwei Jahre sind mittlerweile vergangen seit eine nie dagewesene Flutkatastrophe Rheinland-Pfalz (RLP) und Nordrhein-Westfalen (NRW) getroffen hat. Deren Auswirkungen, insbesondere im schwer getroffenen Ahrtal, sind noch deutlich zu sehen. Viele der …

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„Wenn man als Führungskraft gefordert ist, dann weiß man, wo man war und was man gemacht hat. Man fährt nicht in den Urlaub!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Zu der Einstellung des Ermittlungsverfahrens der Staatsanwaltschaft Mainz gegen Begoña Hermann wegen des Verdachtes falscher uneidlicher Aussage, nimmt Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIEN WÄHLER im Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe, wie folgt Stellung: „Fest steht, dass Frau Hermann nicht durchgehend vom 23. bis zum 30. Juli 2021 in der Einsatzleitung der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion – ADD – anwesend …

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49. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Sonderwirtschaftszone Ahrtal – Das Ahrtal braucht Zuversicht” – mit Video

49. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der AfD-Fraktion Es scheint so, dass Jahrestage immer die Gelegenheit bieten, alte Themen erneut mit Leben zu versehen. Mit dem vorliegenden Antrag wird der Fokus auf den Wiederaufbau im Ahrtal durch eine Sonderwirtschaftszone erneut gelegt. Wer die Aufbaumaßnahmen verfolgt – egal ob bei Privaten, bei Unternehmen, bei den Kommunen oder in der Infrastruktur – …

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48. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Zweiter Jahrestag der Flutkatastrophe im Ahrtal” – mit Video

48. Plenarsitzung, Joachim Streit

Erwiderung zur Regierungserklärung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer Ich erinnere an den 14. Juli 2021, das Plenum in der Rheingoldhalle. Wir sprachen über Starkregenereignisse als die ersten Meldungen aus der Eifel eintrafen. Wir verließen alle die Halle in Richtung Heimat. Das, was man nicht selbst vor Ort sah, lief als Videos über die Sozialen Netzwerke vom …

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“Muss das sein, Herr Justizminister?”

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Nachdem die Staatsanwaltschaft Koblenz nunmehr mitgeteilt hat, dass sie ein eigenes Gutachten zur Flutnacht in Auftrag geben wird, haben FREIE WÄHLER im Landtag dieses Vorgehen kritisiert und sehen darin auch eine Missachtung der Arbeit des Untersuchungsausschusses.  Fraktionsvorsitzender Joachim Streit: „Mir kommt es so vor, als habe die Staatsanwaltschaft das Ende der Beweiserhebung durch den U-Ausschuss …

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