Digitalisierung

69. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zu “Landesgesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes Rheinland-Pfalz und des Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz”

Gesetzentwurf SPD, CDU, Grüne, FDP und FREIE WÄHLER Meine Vorredner haben schon viel zur anstehenden Änderung des Abgeordneten- und Fraktionsgesetzes Rheinland-Pfalz gesagt, weshalb ich mich kurzfassen werde. Für mich als digitalpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER Fraktion nimmt die Begleitung des digitalen Transformationsprozesses einen hohen Stellenwert ein, denn unsere Welt wird immer digitaler. Wie immer stehe […]

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66. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum “Landesgesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages”

Gesetzentwurf der Landesregierung Bereits in der ersten Beratung habe ich die Bedeutung dieses Staatsvertrages betont. Die Digitalisierung schreitet in allen Lebensbereichen mit großen Schritten voran. Es ist wichtig, dass auch wir als Gesetzgeber mit der Zeit gehen und die Weichen für eine zukunftsfähige, vernetzte und bürgernahe Verwaltung stellen. Der vorliegende Änderungsantrag bringt notwendige Anpassungen mit

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64. Plenarsitzung – Lisa-Marie Jeckel zum “Landesgesetz zum Zweiten Staatsvertrag zur Änderung des IT-Staatsvertrages”

Gesetzentwurf der Landesregierung Die Digitalisierung schreitet in allen Lebensbereichen mit großen Schritten voran. Umso wichtiger ist es, dass auch wir als Gesetzgeber mit der Zeit gehen und die Weichen für eine zukunftsfähige, vernetzte und bürgernahe Verwaltung stellen. Der vorliegende Gesetzentwurf des Zweiten Staatsvertrags zur Änderung des IT-Staatsvertrags ist dafür ein wichtiger Meilenstein.Dieser Staatsvertrag soll die

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Sensible Patienteninformationen schützen

„Europäischer Raum für Gesundheitsdaten“: Trotz möglicher Vorteile bleibt FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisch MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Auf Antrag von Lisa-Marie Jeckel, Sprecherin für Digitalisierung der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, wird sich am Donnerstag, 2. Mai, nun auch der Ausschuss für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien mit dem sensiblen Thema befassen. Bereits

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Rheinland-Pfalz im digitalen Rückstand: Bitkom Länderindex 2024 zeigt erhebliche Defizite

Lisa-Marie Jeckel fordert entschiedene Maßnahmen angesichts digitaler Rückstände in Rheinland-Pfalz MAINZ. Die jüngsten Ergebnisse des Bitkom Länderindex 2024 positionieren Rheinland-Pfalz die digitale Infrastruktur betreffend nur auf Platz 13 unter den 16 Bundesländern. „Im Sprechvermerk zu unserem Berichtsantrag in der 23. Sitzung des Ausschusses für Digitalisierung, digitale Infrastruktur und Medien am 11. Januar 2024 hat die

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Anhaltender Doppelbau im Glasfasernetz: Rheinland-Pfalz ohne effektive Gegenmaßnahmen

Lisa-Marie Jeckel kritisiert unzureichende Maßnahmen gegen ineffizienten Doppelbau MAINZ. Ein Jahr nach dem Berichtsantrag der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion zur Problematik des Doppelbaus bei Glasfaserinfrastrukturen in Rheinland-Pfalz zeigt sich trotz der Zusagen der Landesregierung kein Fortschritt. „Im April 2023 haben wir das Problem des ineffizienten Doppelbaus im Glasfasernetz aufgegriffen, bei dem zwei Unternehmen unabhängig voneinander die gleiche

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Greift neue „Krake“ nach sensiblen Gesundheitsdaten?

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion wendet sich mit zwei Anträgen zum „Europäischen Raum für Gesundheitsdaten“ an die Landesregierung MAINZ. Welche Folgen hat der „Europäische Raum für Gesundheitsdaten“ (EHDS) für Rheinland-Pfalz? Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat sich mit dieser Frage an die Landesregierung gewandt. In zwei Berichtsanträgen bringen Lisa-Marie Jeckel, Fraktions-Sprecherin für Digitalisierung, und der gesundheitspolitische Sprecher Helge Schwab unter

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„First Come, First Serve“: Patrick Kunz fordert beschleunigte Digitalförderung für Kommunen

Innovatives Prinzip soll proaktive Kommunen bei der Digitalisierung unterstützen MAINZ. Laut einer Mitteilung des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung durch Staatssekretär Dr. Fedor Ruhose, sollen bis Ende 2024 die Bürger Verwaltungsdienstleistungen, wie beispielsweise Bauanträge oder das Ummelden des Wohnsitzes, überall in Rheinland-Pfalz und in ganz Deutschland digital nutzen können. Vor diesem Hintergrund hebt

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