Wir sind in Gedanken bei den Opfern der Flutkatastrophe vom 14./15. Juli 2021, bei ihren Hinterbliebenen und allen Menschen in den betroffenen Regionen. Related Images:
Zweiter Jahrestag der Flutkatastrophe Weiterlesen
Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ MAINZ. Die Expertenanhörung zur „Anpassung an Extremwetterereignisse in der Siedlungsentwicklung und in der Dorf- und Stadtplanung, hochwasserangepasstes und klimaresilientes Bauen“ in der heutigen Sitzung der Enquete-Kommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ hat für Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion und Obmann in der Kommission, deutlich aufgezeigt: Ein weiter so wie bisher darf es
Wir brauchen eine andere Bauleitplanung! Weiterlesen
Joachim Streit: Landesregierung hatte die Beseitigung der Flutschäden lebensfremd eingeschätzt / Schon im Juli 2022 gefordert MAINZ. Mit der Unterzeichnung der Vereinbarung über die Verlängerung der Antragsfristen für die Fluthilfen ist ein pragmatischer Weg gefunden worden, die komplexe Lage in den Flutgebieten in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zu meistern. Bereits im Plenum am 7. Juli 2022
Antragsfristen für Fluthilfen verlängert Weiterlesen
Stephan Wefelscheid stellt weitere Anfragen an Regierung Mainz. In der aktuellen Debatte um die Einrichtung der sogenannten Infopoints im Ahrtal unmittelbar nach der Flut wollte der FREIE WÄHLER-Landtagsabgeordnete Stephan Wefelscheid von der Landesregierung wissen, wie diese den sogenannten „Dienstleistungsvertrag über eine Personalgestellung“ rechtlich qualifiziere. Laut Antwort des Innenministeriums vom 10. Mai 2023 handele es sich
Infopoints: Wie kam das konkrete Angebot auf den Tisch der ADD? Weiterlesen
Auch das SAT.1-Fernsehen hat unsere Bemühungen um die Aufklärung der Vorgänge rund um die Auftragsvergabe an die Firma von Missy Motown nach der Flutkatastrophe im Ahrtal aufgegriffen und einen Beitrag für die Sendung 17:30 SAT.1 LIVE produziert. Darin kommt auch unser Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann im Untersuchungsausschuss “Flutkatastrophe”, Stephan Wefelscheid, MdL, zu Wort. Die FREIE
Stephan Wefelscheid in 17.30 Sat.1 live Weiterlesen
Stephan Wefelscheid: Nach der Fragestunde an die Regierung stellen sich mehr Fragen als Antworten, vor allem – wie kam das Angebot der m2a auf den Tisch der Entscheider? MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat die Vorgänge rund um die Auftragsvergabe an die Eventfirma m2a artitude BetriebsGmbH nach der Flutkatastrophe im Ahrtal zum Anlass genommen, bei der Mündlichen Fragestunde zu Beginn der
FREIE WÄHLER fordern weitere Aufklärung in Sachen Auftragsvergabe Infopoints Weiterlesen
Fraktionsvorsitzender Joachim Streit dankt den Mitgliedern des Untersuchungsausschusses für die akribische Arbeit MAINZ/AHRTAL. Nach 42 Sitzungen endete nun die Beweisaufnahme des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ mit der letzten öffentlichen Zeugenbefragung am 27. April 2023. Für den Fraktionsvorsitzenden der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, ein guter Anlass allen Beteiligten seinen Dank auszusprechen. Insbesondere dem Obmann der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, aber auch dem Ausschuss-Vorsitzenden Martin
MAINZ. Der Obmann der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“, Stephan Wefelscheid, zur Vernehmung des Leiters der Abteilung Zentrale Aufgaben der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion Rheinland-Pfalz (ADD), Wolfgang Konder, in der heutigen Sitzung: „Die Ausführungen des Zeugen ließen tief blicken. Einerseits führte er aus, dass kurz nachdem die Einsatzleitung übernommen wurde, klar war, dass mit eigenen Kräften der
Statement zur Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ Weiterlesen
FREIE WÄHLER im Mainzer Landtag kritisieren fehlende Transparenz MAINZ. Im Zuge der ersten Maßnahmen nach der Flutkatastrophe im Ahrtal wurden auch sogenannte Infopoints eingerichtet, um Flutopfer zu beraten. Die FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz kritisiert, dass die Vergabe dieses wichtigen Beratungsangebots für Betroffene nicht so transparent lief, wie man es hätte erwarten können. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer
Personelle Besetzung der Infopoints an der Ahr wirft Fragen auf Weiterlesen
MAINZ. Zu der Anhörung des Sachverständigen Dr. Dominic Gißler in der 40. Sitzung des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ nimmt der Obmann der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan Wefelscheid, Stellung: „Die Ausführungen des Sachverständigen bestätigen meine Annahme, dass die ADD, allen voran ihr Präsident Thomas Linnertz, nicht derart auf die Großschadenslage vorbereitet war wie sie es eigentlich hätte sein müssen. Die
Innenminister Ebling muss ADD-Präsident Linnertz entlassen Weiterlesen
