Feste feiern und keine Festungen errichten, darum geht es den FREIEN WÄHLER, die auch kleine Feste und damit das Brauchtum in Rheinland-Pfalz bewahren wollen. Daher hatten wir einen Gesetzentwurf zur Änderung des § 26 Absatz 5 POG eingebracht, damit schnellstmöglich die rheinland-pfälzische Fest- und Veranstaltungskultur durch die Einführung einer Untergrenze für die prognostizierte Personenzahl „Kleinstveranstaltungen“ […]

Für uns FREIE WÄHLER ist klar: „Volljährigkeit und aktives Wahlrecht gehen Hand in Hand“. Denn es besteht ein innerer Zusammenhang zwischen der Volljährigkeit und dem Recht wählen zu dürfen. Dieser besteht im Wesentlichen darin, dass unsere Gesellschaft einen Konsens darüber getroffen hat, dass man erst mit Eintritt der Volljährigkeit grundsätzlich befähigt ist, seine Interessen selbst

Frau Minsterpräsidentin Malu Dreyer hat eben in ihrer Regierungserklärung gesagt, Zitat: „Die schrittweise Unabhängigkeit von fossilen Brennstoffen und insbesondere russischem Gas ist eben nicht durch einen Sprint zu erreichen, sondern es bleibt ein Marathon. Deshalb ist es umso wichtiger, die aktuellen Erfahrungen auch immer mit Blick auf die kommende Heizperiode zu bewerten. Was funktioniert gut?“