Patrick Kunz

Patrick Kunz zur Änderung des Landessolargesetzes

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Ampel-Koalition Zunächst kann ich für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion festhalten: Unsere Bürger und Kommunen brauchen keine Pflichten, sie brauchen Anreize. Ich darf an unseren Antrag erinnern, Kommunen jenseits der Haushaltslage zu ermöglichen, in Photovoltaik-Anlagen zu investieren. Dieses unterscheidet uns fundamental von Ihrer Zwangsbeglückung. Der Gesetzentwurf der rheinland-pfälzischen Ampel-Koalition sieht vor, bei privaten Neubauten und […]

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49. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Erstes Landesgesetz zur Änderung des Landessolargesetzes” – mit Video

49. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP Nachdem wir uns im März-Plenum intensiv über das Thema Solar ausgetauscht haben, überrascht uns der jetzt vorgelegte Gesetzesentwurf nicht. Doch während wir uns als FREIE WÄHLER dem von der Ampel eingebrachten Solarpaket in der Zielsetzung anschließen konnten, erteilen wir Ihrer Änderung des Landessolargesetzes eine klare

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48. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Änderung des Landesmediengesetzes” – mit Video

48. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der Fraktionen der SPD, CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, FDP und FREIE WÄHLER Ich schließe mich den Worten meiner Vorredner an und bekräftige unsere gemeinsame Unterstützung für den Gesetzentwurf zur Änderung des Landesmediengesetzes. Es ist ermutigend zu sehen, dass wir uns in der Bedeutung der Regionalfensterprogramme und der offenen Kanäle einig sind. Die Regionalfensterprogramme

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„Wir brauchen eine Strategie für den Ausbau von Großbatteriespeichern“

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: Klimaschutzministerium muss entsprechend liefern / Landesregierung agiert zu kurzsichtig MAINZ. Nach einer aktuellen Studie der Forschungsstelle für Energiewirtschaft e.V. mit dem Titel „Handlungsbedarf zur Erreichung der Klimaschutzziele – Was konkret in Rheinland-Pfalz gemacht werden muss, um die Klimaschutzziele zur erreichen“ muss die installierte Speicherkapazität von Großspeichern bis zum Jahr 2040 deutlich erhöht werden.

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Landesregierung muss weiter am Klimaschutzprogramm arbeiten und für Veränderungsvorschläge offenbleiben

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz fordert: Evaluation am Jahresende, Verstetigung der Mittel jenseits des angedachten Förderzeitraums und ständige Erweiterung der Positivliste MAINZ. Das Antragsverfahren für Kommunen zur Teilnahme am KIPKI – dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation – ist von heute an eröffnet. Für die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion Anlass genug, um sich erneut zum Programm der Landesregierung zu äußern.

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„Energievision2050“ nicht zur „grünen Beschallung“ und Verherrlichung der Klimakleber nutzen

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Der energie- und klimapolitische Sprecher der FREIEN WÄHLER-Landtagsfraktion, Patrick Kunz, äußert sich zum Start der Bildungstour „Energievision2050“: „Es ist richtig, dass die Themen Klimaschutz und Energiewende unsere Schulen erreichen. Die Schüler von heute werden in erheblichem Maß an den Lösungen von Morgen mitwirken. Dafür muss die entsprechende Expertise jedoch frühzeitig vermittelt werden. Was im Rahmen

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46. Plenarsitzung – Patrick Kunz zum “Landesgesetz zur Änderung des Nahverkehrsgesetzes” – mit Video

46. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Gesetzentwurf der CDU-Fraktion Als die Kollegen von der CDU vor wenigen Monaten ein Anhörverfahren zu ihrer Gesetzesänderung am Nahverkehrsgesetz vorgeschlagen haben, war das Stöhnen bei den regierungstragenden Fraktionen deutlich vernehmbar. Ja, man könnte meinen, eine Seite des Ausschusses für Klima, Energie und Mobilität war kurzzeitig ob der Dreistigkeit der widerspenstigen Oppositionellen paralysiert. Nach dem Anhörverfahren

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46. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu “Energiewende 2.0 – Machbarkeitsstudie Kernkraft in Rheinland-Pfalz in Auftrag geben” – mit Video

46. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Aktuelle Debatte auf Antrag der AfD-Fraktion Inmitten des Ukrainekriegs und den daraus resultierenden Folgen für unsere Energiewirtschaft an der heimischen Kernenergie festzuhalten, ist fahrlässig. Zumal Bundesminister Habeck nach eigener Aussage kein Problem mit den ukrainischen Meilern hat, denn, ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten: „Sie sind ja gebaut.“ Warum dies für alle Länder der Welt,

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Energiewende: Gespräch mit den Kommunen nur “Schönrederei“ seitens der Landesregierung.

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Das Energiegespräch mit den Kommunen über die Beschleunigung der Energiewende in Rheinland-Pfalz war für Patrick Kunz, energiepolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, „nur Schönrederei“ seitens der rheinland-pfälzischen Landesregierung. Patrick Kunz bilanziert: „Was hat die Landesregierung denn vorzuweisen? Strom, der verpufft! Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen, die nur 20 Prozent einspeisen können – in Kombination mit gänzlicher Planlosigkeit darüber, wo und

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Auch beim Windenergieflächenbedarfsgesetz liegt die Rote Laterne bei Rheinland-Pfalz

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit, Patrick Kunz

MAINZ. Das Windenergieflächenbedarfsgesetz (WindBG) schreibt den Bundesländern sogenannte Flächenziele zur Bereitstellung für Windkraftanlagen vor. Bis Ende 2027 muss Rheinland-Pfalz 1,4% und bis Ende 2023 2,2% der Landesfläche für solche Vorhaben bereitstellen. Aus einem aktuellen Dokument der „Fachagentur Windenergie an Land“ (Stand: 25.04.2023) geht allerdings hervor, dass die rheinland-pfälzischen Planungen mit denen der anderen Bundesländer nicht

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