Joachim Streit

53. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Schwimmen lernen – Modellvorhaben mobile Schwimmcontainer starten” – mit Video

53. Plenarsitzung, Joachim Streit

Antrag der CDU-Fraktion Unbestritten ist das Thema Schwimmen lernen wichtig und so wundert es auch nicht, dass in dem Positionspapier rheinland-pfälzischer zivilgesellschaftlicher Organisationen – darunter der LSB und die Sportbünde sowie die DLRG – bereits vor wenigen Jahren gefordert wurde, „Schwimmen als Kulturgut in Rheinland-Pfalz zu erhalten!“ Diesem Positionspapier kann ich als sportpolitischer Sprecher der […]

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FREIE WÄHLER sehen sich durch den Kommunalbericht 2023 bestätigt

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Der Landesrechnungshof Rheinland-Pfalz hat seinen jährlichen Kommunalbericht vorgelegt. Dieser befasst sich mit der kommunalen Haushaltslage und dient der beratenden Unterstützung für Kommunen und Lan-desregierung. Hierzu äußert sich der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Joachim Streit: „Die Einlassungen des Landesrechnungshofs sind fast gleich mit unseren Forderungen für ei-nen besseren Finanzausgleich zugunsten der Kommunen

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52. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “70 Prozent der Rheinland-Pfälzer stellen Asylpolitik in Frage” – mit Video

52. Plenarsitzung, Joachim Streit

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Der gestrige Gipfel im Bundeskanzleramt ist der vorläufige Höhepunkt dieser jetzt seit 2016 geführten Debatte um die richtige Asylpolitik in Deutschland und Europa. Auch wenn wir in Mainz nicht der gesetzgeberische Herr des Verfahrens sind, alle unsere Entscheidungen wirken aber direkt dort, wo die seit Jahren verfehlte Asylpolitik

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Schulbesuchstage 2023

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab, Herbert Drumm, Joachim Streit, Patrick Kunz

Seit nunmehr 20 Jahren ist es Tradition, dass die Landtagsabgeordneten am oder um den 9. November herum rheinland-pfälzische Schulen besuchen. Die sogenannten Schulbesuchstage dienen als Forum, Schülerinnen und Schüler mit der Politik zusammenzubringen und gemeinsam gesellschaftliche und politische Themen zu diskutieren. Auch vier Abgeordnete der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion stellen sich den Fragen der Schülerinnen und Schüler.

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Rheinland-pfälzische Jugendherbergen im Stich gelassen: Sonderförderprogramm im Plenum abgelehnt

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit nach dem Nein der regierungstragenden Fraktionen: „Wir stehen weiterhin an der Seite unserer Jugendherbergen“ MAINZ. Zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Jugendherbergen hatte die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion einen Entschließungsantrag auf die Tagesordnung des aktuellen Plenums gesetzt. Im Zentrum standen dabei ein Sonderförderprogramm für die 37 Einrichtungen im Bundesland und der Appell an die Landesregierung, sich gegen

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Bund vereinbart mit Ländern die Bezahlkarte für Asylbewerber

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER-Forderung findet jetzt auch in Berlin Gehör / Ist jetzt auch Integrationsministerin Binz auf Kurs? MAINZ. Beim Thema „Keine Geldzahlung, sondern Sachwert-Karte für Asylbewerber“ drehen Bund und Länder dem Kurs der FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag bei. Auch bereits auf dem Landesparteitag im Oktober wurde ein Antrag auf Einführung einer solchen Karte mit breiter

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„Nie wieder“ ist jetzt – Wir stehen an der Seite Israels

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

52. Plenarsitzung – Ansprache des Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit Wer sich nach dem 7. Oktober 2023 fragte, „Auf welcher Seite stehe ich?“, hat als Deutscher nichts aus der eigenen Geschichte gelernt. Angesichts der Verbrechen an Juden durch die Nationalsozialisten, kann es keine Grauzone, kein Lavieren und kein Relativieren geben. Für uns existieren keine zwei Meinungen: Wir

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52. Plenarsitzung – Joachim Streit – Ansprache: “Nie wieder” ist jetzt – Wir stehen an der Seite Israels – mit Video

52. Plenarsitzung, Joachim Streit

Wer sich nach dem 7. Oktober 2023 fragte, „Auf welcher Seite stehe ich?“, hat als Deutscher nichts aus der eigenen Geschichte gelernt. Angesichts der Verbrechen an Juden durch die Nationalsozialisten, kann es keine Grauzone, kein Lavieren und kein Relativieren geben. Für uns existieren keine zwei Meinungen: Wir stehen solidarisch an der Seite unserer Freunde in

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Fraktionsvorsitzender Joachim Streit zum Ergebnis der SWR-Umfrage „Bürgermeister in Rheinland-Pfalz frustriert – viele wollen aufhören“:

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

„Die Kommunalwahl steht vor der Tür. Und unsere Demokratie lebt von Menschen, die sich politisch engagieren, weil sie gestalten, verbessern und erschaffen wollen. Es sind Menschen mit Ideen und keine Sachverwalter!Nur wenn diesen Menschen auch eine Perspektive auf finanziellen Spielraum geboten wird, werden sich im Juni nächsten Jahres ausreichend ehrenamtliche Kommunalpolitiker finden!Wir brauchen jetzt eine

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Rheinland-Pfalz darf seine Jugendherbergen nicht im Stich lassen

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER bringen Entschließungsantrag fürs November-Plenum ein MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion hat für das November-Plenum einen Entschließungsantrag zur Unterstützung rheinland-pfälzischer Jugendherbergen eingebracht. Im Zentrum stehen dabei ein Sonderförderprogramm für die 37 Einrichtungen und der Aufruf an die Landesregierung, sich auf Bundesebene gegen die geplanten Kürzungen bei den Jugendherbergen im nächsten Bundeshaushalt einzusetzen. „Unsere Jugendherbergen stehen

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