Joachim Streit

Anwohnerparken Rheinland-Pfalz

Anwohnerparken darf nicht zum Luxus werden

Maß und Mitte sind bei Festsetzung der Parkgebühren oberstes Gebot MAINZ. Kommunen sollen künftig die Gebührensätze fürs Anwohnerparken selbst festlegen dürfen – so zumindest die Absicht der Landesregierung. Und das über die bislang bestehende Obergrenze in Höhe von jährlich 30,70 € hinaus. Joachim Streit, FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender im Landtag verweist auf Gebührengrundsätze, wie sie zum Beispiel …

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Öffnungen Campingplätze und Schausteller

Nach Erleichterungen für Campingplatzbetreiber nun auch Schausteller und Marktbeschicker wieder in Normalität bringen

Volksfest, Markt und Kirmes müssen zurückkehren MAINZ. Die Gegenwehr der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion (FW) hat gewirkt. Vom 18. Juni an dürfen Campingplatz-Betreiber wieder ihre Sanitäranlagen öffnen und damit alle Gäste willkommen heißen. Das hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer heute verkündet. Die FW-Fraktion hatte diese Forderung als Nachbesserung zur 22. Corona-Bekämpfungsverordnung (22. CoBeLVO) an die Landesregierung herangetragen. In dieser war eine Öffnung nur …

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Joachim Streit und Markus Appelmann

Starker Auftritt: Joachim Streit im großen Sommerinterview von SAT.1

MAINZ. Eine hervorragende Figur gab Joachim Streit im großen Sommerinterview bei 17:30 SAT.1 LIVE ab. Der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz stellte sich mit Esprit und Lockerheit, in der Sache aber prägnant und mit klarer Haltung den Fragen von Moderator Markus Appelmann.  Themen waren unter anderem die Energiewende, die Coronakrise und die …

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Es ist Zeit, sich von den Inzidenzwerten zu verabschieden

MAINZ. Die Landesregierung steht nunmehr vor dem Erlass der 22. Coronabekämpfungsverordnung. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIE WÄHLER (FW) hatte Gesundheitsminister Clemens Hoch im Vorfeld aufgefordert, die Orientierung der Einschränkungen an Inzidenzwerten der jeweiligen Landkreise aufzugeben. „Ich hatte gehofft, dass mit der Ablösung von Sabine Bätzing-Lichtenthäler und Staatssekretär Alexander Wilhelm ein klarer Wind und neues Denken …

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Patrick Kunz zum Ausschuss-Vorsitzenden für „Europa und Eine Welt“ vorgeschlagen

Der Landtag hat mit Beschlussfassung der vorläufigen Geschäftsordnung die Anzahl und Namen der 17 Ausschüsse festgelegt. Die FREIE WÄHLER entsenden in jeden Ausschuss ein Mitglied ihrer sechsköpfigen Fraktion. Die Ausschüsse werden wie folgt besetzt: Rechtsausschuss: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr: Stephan Wefelscheid (Parl. Geschäftsführer) Ausschuss für Gesundheit: Helge Schwab (Stv. Fraktionsvorsitzender) …

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Joachim Streit im Ältestenrat

In seiner konstituierenden Sitzung hat der Ältestenrat des rheinland-pfälzischen Landtags in seiner ersten Zusammenkunft organisatorische Fragen wie Ausschussvorsitze und Termine geklärt. Neben Landtagspräsident Hendrik Hering und seinen Vizes Matthias Lammert (CDU) und Astrid Schmitt (SPD) haben die Fraktionen entsprechend ihrem Stärkeverhältnis zwölf Abgeordnete als Mitglieder des Ältestenrats benannt: Für unsere Fraktion nimmt der Vorsitzende Joachim …

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