Helge Schwab

37. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Besoldung für Lehrkräfte an Grundschulen endlich auch in Rheinland-Pfalz verbessern – A13 und E13 bis zum Ende der Legislaturperiode umsetzen – Rahmenbedingungen deutlich verbessern!” (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

Lars Lamowski, Landesvorsitzender des Verband Bildung und Erziehung Rheinland-Pfalz schreibt: „Der Lehrkräftemangel bedroht die pädagogische Qualität des Bildungsangebots in den Schulen des Landes. Für die Politik ist dies ein theoretisches Problem, in der Praxis müssen die Schulleitungen mit knappen personellen Ressourcen das System am Laufen halten.“ Es ist derzeit völlig egal, in welches Fachgebiet wir […]

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FREIE WÄHLER lehnen “Gender-Gaga” ab

Stephan Wefelscheid und Helge Schwab fragen Landesregierung von Rheinland-Pfalz – Kleine Anfrage hinterfragt Bildungsministerium MAINZ. Statt „Vater“ und „Mutter“ sollen Schulen in Rheinland-Pfalz zukünftig nur noch von „Elternteil“ schreiben. Ebenso sind „Schüler“ nach einer Empfehlung des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums nunmehr „Kinder und Jugendliche dieser Schule“, so zumindest wird es aktuell in der Presse berichtet. Für den

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35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 15 (Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit) – mit Video

Auch für den Teil „Gesundheit“ innerhalb des EP 15 möchte ich Ihnen heute keine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche aus unserer Sicht eine besondere Betrachtung verdienen würden: Ihre Fachreferenten haben sich bestimmt auch hier die Mühe gemacht, unsere Anregungen genauestens unter die Lupe zu nehmen. Ja, es ist manchmal schon schwierig und bedarf einer großen

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35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 09 (Ministerium für Bildung) – mit Video

Der Einzelplan 09 ist ein sehr wichtiger für mein Team und mich. Daran hat sich seit den letzten Haushaltsverhandlungen, wie Sie aus den Aktivitäten unserer Ausschussarbeit vermuten können, nichts geändert. Es sind nicht nur institutionellen Evaluationen, die unser Augenmerk auf Kitas und Schulen lenken sollten. Unsere gesellschaftliche Wahrnehmung spiegelt uns wider, dass unsere Kinder und

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35. Plenarsitzung – Helge Schwab zum Einzelplan 08 (Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau) – mit Video

Für den Teil „Landwirtschaft und Weinbau“ innerhalb des EP 08 könnte ich Ihnen an dieser Stelle eine Auswahl unserer Anträge vorstellen, welche aus unserer Sicht für Sie, werte Kolleginnen und Kollegen, interessant sein sollten. Da ich mir sicher bin, dass Sie diese zumindest in den jeweiligen Fachabteilungen in Gänze bereits durchleuchtet haben, werde ich versuchen,

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Unser Gesundheitswesen krankt auch bei den Kleinsten

Helge Schwab irritiert von der Antwort zur Sicherstellung der kinderärztlichen Versorgung MAINZ. Den Sicherstellungsauftrag der kinderärztlichen Versorgung im Land sieht Helge Schwab, gesundheitspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, durch eine Telefonnummer bei einer Terminservicestelle oder beim allgemeinen ärztlichen Bereitschaftsdienst, definitiv nicht erfüllt. Daher zeigt er sich irritiert über die Antwort der Landesregierung auf seine

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33. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Ganztagsschulen, Ganztagsschulbetreuung und Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung” (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP)

Vor 20 Jahren hat der Ganztagsausbau in Rheinland-Pfalz begonnen und seitdem wird das Angebot bedarfsgerecht ausgebaut. Dies zeigen auch die Zahlen der Anlage 1b in der Antwort der Landesregierung.  Und wir erinnern uns alle daran, was der Auslöser für diese intensiven Diskussionen über eine Reform unseres Bildungswesens waren: 2002 stand das Konzept Ganztagsschule noch unter

33. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Ganztagsschulen, Ganztagsschulbetreuung und Rechtsanspruch auf ganztägige Förderung” (Besprechung der Großen Anfrage der Fraktion der SPD und Antwort der Landesregierung auf Antrag der Fraktionen der SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP) Weiterlesen

33. Plenarsitzung – Helge Schwab zum “Landesgesetz zur Änderung des Heilberufsgesetzes” (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen der SPD, Bündnis90/Die Grünen, FDP, CDU und FREIE WÄHLER) – mit Video

Ich beschränke mich bei meinen Ausführungen auf den ursprünglichen Grund der nun vorliegenden Gesetzesänderung. Dem Schutz unserer Kinder – dem Kindeswohl. Es mag sich für Außenstehende seltsam darstellen, wenn eine Oppositionspartei einen Antrag einbringt, dieser in einer Anhörung durch alle Experten unterstützt und befürwortet wird, um in der darauffolgenden Ausschusssitzung bei Enthaltung der Opposition, durch

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32. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Landwirtschaft und Weinbau zukunftsfähig halten“ (Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion) – mit Video

Unser Bundesland Rheinland-Pfalz gilt zurecht als Weinland-Pfalz. Kein anderes Bundesland kann so viele Weinanbaugebiete zählen, die allesamt und jedes für sich gesehen, Spitzenweine ganz unterschiedlicher Art hervorbringen. Der Wein und die Menschen in Rheinland-Pfalz sind eben vielfältig. Wir Pfälzer sind einen Tick anders, als die Rheinländer oder die Rheinhessen. So ist auch ein Riesling aus

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Ende der Isolationspflicht ein folgerichtiger Schritt

Helge Schwab zur heutigen Entscheidung des rheinland-pfälzischen Ministerrats MAINZ. Die Isolationspflicht in Rheinland-Pfalz für positiv auf Corona getestete Personen entfällt von diesem Samstag an – und das, obwohl Gesundheitsminister Clemens Hoch jüngst noch erklärt hatte, frühestens im Dezember entscheiden zu wollen. „Die Maßnahme des rheinland-pfälzischen Ministerrats ist nach den deutlich gesunkenen Infektionszahlen und nachdem die

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