MAINZ. Am heutigen Tag jährt sich der russische Überfall auf die Ukraine. Ein Ende des Krieges ist in absehbarer Zeit nicht in Sicht. Mehr als 18,6 Millionen Menschen aus der Ukraine sind vor den Schrecken des Krieges auf der Flucht. Hierzu der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit: „Das Grauen und das Leid, das den […]
Jahrestag des Ukrainekriegs – Gedenken der Opfer Weiterlesen
FREIE WÄHLER: ADD skizziert chaotisches Sittengemälde ihrer Führungsspitze MAINZ/TRIER. Einmal mehr steht die Hausspitze der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier in der Kritik. Nachdem im Januar 2023 überraschend im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ bekannt wurde, dass ADD-Vizepräsidentin Begoña Hermann einen Familienurlaub in den USA angetreten hatte, derweil im Ahrtal Not und Chaos herrschten, wurden nun weitere
USA-Urlaub: Fisch stinkt vom Kopf Weiterlesen
Unser Abgeordneter 𝗛𝗲𝗿𝗯𝗲𝗿𝘁 𝗗𝗿𝘂𝗺𝗺 im Interview mit einem Team von 17:30 SAT.1 LIVE zum Angriff auf Polizeibeamte in Trier und der Forderung der FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz nach flächendeckender Ausstattung der Polizei mit Bodycams. Related Images:
Video: FREIE WÄHLER fordern flächendeckende Ausstattung der Polizei mit Bodycams Weiterlesen
FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion beantragt Aktuelle Debatte MAINZ. Schon in der 10. Plenarsitzung (11. November 2021) hatte die FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion den Flughafen Hahn und dessen Perspektiven zum Thema einer Aktuellen Debatte im Landtag gemacht. Damals waren unter anderem die Sicherung des Wirtschaftsstandorts Hahn, die Weiterentwicklung des Flughafens zum klimaneutralen Frachtflughafen und die Ansiedlung von der Zukunftstechnologie Wasserstoffnutzung auf den
Dem Flughafen Hahn als kritische Infrastruktur wieder eine gesicherte Zukunft geben Weiterlesen
Joachim Streit: „Dass Ermittler auf Privatvideos angewiesen sind, ist ein Armutszeugnis für das Innenministerium“ MAINZ. Nach den Attacken gegen 40 Polizeibeamte in Trier, von denen fünf ambulant behandelt werden mussten, werden neue Details über die Angreifer bekannt. Mittlerweile wurden weitere Täter aus dem Mob ermittelt. Dass der Staat dabei auf Videos von Passanten zurückgreifen muss,
MAINZ. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, zeigt sich nach den Angriffen auf Polizeibeamte in Trier entsetzt. Dort sind Beamte in der Nacht zum Freitag vor einer Diskothek von rund 40 Personen angegriffen worden – zum Teil mit Eisenstangen und Glasflaschen. „Gewalt gegen Polizei und Rettungskräfte dürfen wir auf keinen Fall hinnehmen“, macht
FREIE WÄHLER verurteilen Gewalt gegen Einsatzkräfte Weiterlesen
MAINZ. Der Jahresbericht 2023 des Rechnungshofs Rheinland-Pfalz zum Haushaltsjahr 2021, in dem die Wirtschaftlichkeit und Ordnungsmäßigkeit der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes überprüft werden, gibt Joachim Streit, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der FREIE-WÄHLER-Landtagsfraktion, Anlass zur Kritik. Besonders kritisiert Streit die wiederkehrenden Beanstandungen aus vorangegangenen Prüfberichten. „Im Kernhaushalt kommt Rheinland-Pfalz auf eine Investitionsquote von gerade einmal
Der Rechnungshofbericht 2023 deckt Versäumnisse der Landesregierung auf Weiterlesen
FREIE WÄHLER bringen das Thema in den Haushalts- und Finanzausschuss MAINZ. Die FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz will von der Landesregierung wissen, wieso sie ihrer Vorbildfunktion beim Einreichen der Grundsteuererklärungen nicht gerecht wurde, und hat deshalb einen Berichtsantrag für die nächste Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses eingereicht. Außerdem wollen die FREIEN WÄHLER wissen, wie die Landesregierung
Das Land wird seiner Vorbildfunktion bei der Grundsteuer nicht gerecht Weiterlesen
MAINZ. Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE-WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, positioniert sich – nicht zuletzt ob der besonderen Bedeutung für die Landesverteidigung und bei der Unterstützung des NATO-Partners USA – klar gegen den Verkauf des Flughafens Hahn an einen russischen Investor. Stattdessen nennt Streit die Fraport AG als idealen Betreiber. Auch den kolportierten Kaufpreis von 20
Patrick Kunz sieht sich nach Anhörverfahren zum Landessolargesetz bestätigt MAINZ. Interessante Ergebnisse lieferten Experten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Verwaltung im Ausschuss für Klima, Energie und Mobilität im Landtag Rheinland-Pfalz in einem Anhörverfahren zum Landessolargesetz. Sie verdeutlichten, woran es beim Ausbau von Photovoltaik-Anlagen (PV) mangelt und wie man den entsprechenden Hemmnissen begegnen sollte. Der energiepolitische Sprecher
Eine Solarpflicht löst die Probleme beim Ausbau der Erneuerbaren Energien nicht Weiterlesen
