FREIE WÄHLER Fraktion

Joachim Streit heiß begehrt – am heutigen Montag im TV bei „17:30 Uhr SAT.1 live“ und „SWR Aktuell“

MAINZ. Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER im Landtag Rheinland-Pfalz, Joachim Streit, ist wieder einmal heiß begehrt – erst recht nach der Positionierung der Fraktion, einem Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Starkregen- und Flutkatastrophe im nördlichen Rheinland-Pfalz zunächst nicht zuzustimmen (siehe auch unsere Meldung: Erst Sachverhalt erörtern, dann tiefergehend ermitteln). Streit stellt sich am heutigen Montag, den …

Joachim Streit heiß begehrt – am heutigen Montag im TV bei „17:30 Uhr SAT.1 live“ und „SWR Aktuell“ Weiterlesen

Erst Sachverhalt erörtern, dann tiefergehend ermitteln

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Untersuchungsausschuss zur Flut-Katastrophe zunächst ab MAINZ. Die Ausmaße der Katastrophe im Ahrtal sind auch Wochen nach der verheerenden Flut kaum zu fassen. Professionelle Helfer aber auch viele Ehrenamtliche engagieren sich derzeit pausenlos, um die Zerstörung der Infrastruktur aufzuräumen. Dem Wiederaufbau wird auch eine Aufarbeitung der Gründe für die Katastrophe folgen müssen. In …

Erst Sachverhalt erörtern, dann tiefergehend ermitteln Weiterlesen

Wefelscheid: Benötigen regionale Katastrophenschutz-Zentren

Eifelkreis hat Leistungskraft unter Beweis gestellt MAINZ. Viele Fragen sind noch offen und reihen sich aneinander hinsichtlich der erfolgten oder verspäteten Warnungen vor dem Hochwasser in der Nacht vom 14. auf den 15. Juli im nördlichen Rheinland-Pfalz. Die Fehlersuche wird das Land noch länger beschäftigen. Vergleichsweise glimpflich verlief die Katastrophe im Eifelkreis Bitburg-Prüm. Dieser verfügt …

Wefelscheid: Benötigen regionale Katastrophenschutz-Zentren Weiterlesen

Impfpflicht durch die Hintertür? Aus 3G soll 2G werden

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion lehnt Spahn-Pläne ab, Ungeimpfte von Veranstaltungen und Gastronomie auszuschließen MAINZ. Wird ungeimpften Bürgern demnächst der Besuch von Veranstaltungen und der Gastronomie nicht mehr möglich sein? Zumindest, wenn es nach aktuellen Plänen der Bundesregierung geht. Diese sehen unter anderem vor, dass bei erhöhten Infektionszahlen und Auslastung des Gesundheitswesens nur noch geimpfte und genesene Personen Restaurants …

Impfpflicht durch die Hintertür? Aus 3G soll 2G werden Weiterlesen

Schulstart: Zeit genug, um Voraussetzungen zu schaffen

Schülern bestmögliche Bedingungen bieten / Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab: Fürsorgepflicht Rechnung tragen / Nicht mehr auf dem Rücken der Schüler austragen MAINZ. Die Sommerferien schreiten in großen Schritten voran und der Schulstart nähert sich. Um einen reibungslosen und sicheren Restart zu gewährleisten, erwartet Helge Schwab, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag, …

Schulstart: Zeit genug, um Voraussetzungen zu schaffen Weiterlesen

joachim streit inzidenzwerte

Joachim Streit im Landesausschuss des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz

MAINZ. Der Fraktionsvorsitzende der FREIEN WÄHLER, Joachim Streit, ist einer von acht Landtags-Abgeordneten, die vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz in seinen Landesausschuss (GStB) zugewählt wurden. Kraft Satzung jeweils mit beratender Stimme. Der GStB ist der kommunale Spitzenverband in Rheinland-Pfalz, dem die kreisangehörigen Städte und Gemeinden sowie die Verbandsgemeinden angehören. Zu seinen Aufgaben gehört unter anderem …

Joachim Streit im Landesausschuss des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz Weiterlesen

FREIE WÄHLER fordern klares Konzept für faire Kommunalfinanzen

Land scheitert erneut vor Gericht / Wefelscheid: „Wir erwarten Einsichtsfähigkeit der Ministerin“ MAINZ. Erneut hat die Landesregierung von höchstrichterlicher Seite ein Urteil erhalten, welches das Finanzgebaren von Rheinland-Pfalz gegenüber den Kommunen rügt. Konkret scheiterte die Landesregierung in Leipzig vor dem Bundesverwaltungsgericht mit der Überprüfung eines Urteils des Oberverwaltungsgerichts Koblenz im Fall der Kreisumlage im Landkreis …

FREIE WÄHLER fordern klares Konzept für faire Kommunalfinanzen Weiterlesen

FREIE WÄHLER-Fraktion unterstützt Bürgerbefragung zu WKA im Pfälzerwald

MAINZ. Entsprechend der Ankündigung durch Ministerpräsidentin Malu Dreyer im Vorfeld der Landtagswahl hat die neue rheinland-pfälzische Regierung im Koalitionsvertrag die Platzierung von Windkraftanlagen (WKA) im deutschen Teil des grenzüberschreitenden Biosphärenreservates Pfälzerwald-Nordvogesen vorgesehen. „Dies begründet einen massiven und rücksichtslosen Ausbau der WKA unter großflächiger Inanspruchnahme auch des Waldes“, so Helge Schwab, stellvertretender Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion …

FREIE WÄHLER-Fraktion unterstützt Bürgerbefragung zu WKA im Pfälzerwald Weiterlesen

Video: Joachim Streit verurteilt Angriff auf Bürgermeister von Mutterstadt

Rückblick: In seiner Rede in der aktuellen Stunde bei der 4. Plenarsitzung des Landtag Rheinland-Pfalz verurteilte unser Fraktionsvorsitzender Joachim Streit noch einmal den gewalttätigen Angriff auf den Bürgermeister von Mutterstadt, Hans-Dieter Schneider, durch ein Kreistagsmitglied der AfD. Der Fraktionsvorsitzende mahnte, dass Schneider nicht das erste Opfer rechter Gewalt war und erinnerte an den ermordeten Regierungspräsidenten …

Video: Joachim Streit verurteilt Angriff auf Bürgermeister von Mutterstadt Weiterlesen

FREIE WÄHLER wollen geringere Grunderwerbsteuer

MAINZ. Fast zehn Jahre nach der Erhöhung der Grunderwerbsteuer in Rheinland-Pfalz hat die FREIE WÄHLER-Fraktion im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur (dpa) eine deutliche Senkung der vor allem beim Hauskauf anfallenden Steuer gefordert. „Für Selbstbezieher beim Ersteigentum sollte die Grunderwerbsteuer deutlich gesenkt werden“, sagte der Fraktionsvorsitzende Joachim Streit. Angesichts der steigenden Preise bei Immobilien erschwere …

FREIE WÄHLER wollen geringere Grunderwerbsteuer Weiterlesen

Scroll to Top