FREIE WÄHLER Fraktion

Jetzt in der Mediathek anschauen: Joachim Streit im großen SWR-Sommerinterview

Als erster Fraktionsvorsitzender des aktuellen Landtag Rheinland-Pfalz war Joachim Streit am Freitag zum großen Sommerinterview zu Gast beim SWR Fernsehen. Dabei sprach der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz mit Moderator Sascha Becker unter anderem über Regierungsverantwortung, Corona und unsere Forderung nach einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Wer die Sendung verpasst hat, kann sie sich …

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Joachim Streit am heutigen Freitag im großen SWR-Sommerinterview und in „Der Tag in Rheinland-Pfalz“

MAINZ. Als erster Fraktionsvorsitzender des 18. Rheinland-Pfälzischen Landtags war Joachim Streit heute zum großen Sommerinterview zu Gast beim SWR-Fernsehen. Im Gespräch mit Moderator Sascha Becker untermauerte Streit unter anderem noch einmal die Forderung der Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER zur Schaffung einer unabhängigen Klimaschutzkommission, in die auch Experten aus Wissenschaft und Umwelt-Interessenverbänden einbezogen werden sollen. Das …

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FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion sorgt sich um Erreichung der Klimaziele

Antrag zu unabhängiger Klimaschutzkommission eingereicht MAINZ. Bereits in der Aussprache zur Regierungserklärung erklärte der Fraktionsvorsitzende der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Joachim Streit, dass die Klimaziele der Landesregierung eher „Etikettenschwindel“ seien. Der Klimaschutz gehe verloren, wenn Ziele nur für die Jahre 2030, 2035 oder 2040 formuliert würden. „Hier muss mehr von der Koalition kommen. Hier müssen Jahresziele gesetzt …

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Helge Schwab zum Kita-Gesetz

Fehlende Transparenz bei Kita-Gesetz

Helge Schwab fordert Nachbesserungen Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) erwartet nach ihrer Umfrage unter 1200 Beschäftigten zum am 1. Juli in Kraft tretenden Kita-Gesetz ein Chaos in den Kindertagesstätten. Die Mitarbeiter fühlen sich unzureichend informiert, ungenügend unterstützt und nicht wertgeschätzt. Der Spagat zwischen ihrem eigenen Anspruch und den schlechteren Arbeitsbedingungen mit zukünftiger Arbeitsverdichtung nehme …

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Herbert Drumm fordert Kulturfördergesetz

Kulturförderung der Landesregierung ist unzureichend

MAINZ. Die Landtagsfraktion der FREIEN WÄHLER fordert vehement ein Kulturfördergesetz für Rheinland-Pfalz. Dies hatte Fraktionsvorsitzender Joachim Streit schon in seiner Erwiderung auf die Regierungserklärung dargelegt. In Nordrhein-Westfalen und Sachsen gibt es solche Gesetze – und diese haben dort bereits dazu geführt, dass die Kultur an Gewicht und Reputation gewonnen hat. In weiteren Bundesländern wird über …

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Joachim Streit bei 17:30 Uhr Sat1. zum Impfdruck

Joachim Streit im SAT.1-Gespräch: 3G muss jeweils ausreichen

FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit bezog im Zoom-Gespräch mit „17:30 SAT.1 Live“ am Montag deutlich Stellung. Der Fernsehsender berichtete über den Plan von Gesundheitsminister Clemens Hoch, der darüber nachdenke, zum Beispiel Diskobesuche nur noch für Geimpfte zu ermöglichen. Damit solle wohl der Druck auf Impfskeptiker erhöht werden. Die FREIE WÄHLER-Fraktion begrüßt, um mehr Impfungen zu werben, …

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Video: Joachim Streit im Interview bei RPR 1

Bereits im Vorfeld des Live-Talks zum Thema Mobilität im digitalen Forum des ADAC Mittelrhein e.V. interviewte Olaf Holzbach unseren Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit für RPR 1. Wir haben den Mitschnitt für Euch etwas aufbereitet. Die komplette Talkrunde beim ADAC Mittelrhein könnt Ihr Euch in aller Ruhe bei Youtube unter https://www.youtube.com/watch?v=9eIaaf_EfJA noch einmal anschauen (bitte vorklicken auf …

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Joachim Streit zum Insolvenzantrag zum Flughafen Hahn

Flughafen Hahn: Land hatte durch Verkauf die Steuerungsmöglichkeit aus der Hand gegeben

MAINZ/HAHN. „Der Verkauf der Anteile durch die Landesregierung an den chinesischen Großkonzern HNA im Jahr 2017 war ein Riesenfehler“, so FREIE WÄHLER-Fraktionsvorsitzender Joachim Streit. „Der Flughafen Hahn ist für den Hunsrück ein besonderer Wirtschaftsfaktor in einer sonst dünn besiedelten und strukturschwachen Region.“ So die Reaktion der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion auf eine heutige Pressemeldung des Wochenspiegel, nach …

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GKM: Wefelscheid geht mit DGB-Idee konform

Finanzielle Landesunterstützung und schnelle Einstandort-Lösung durch Container angefragt MAINZ/KOBLENZ. Das Gemeinschaftsklinikum Mittelrhein (GKM) mit fünf Krankenhäusern in Koblenz, Mayen, Boppard und Nastätten steht vor gewaltigen finanziellen Herausforderungen. Die Koblenzer Krankenhäuser Ev. Stift und Kemperhof sollen an einem Standort zusammengeführt werden, allerdings ist die Finanzierung noch unklar. Stephan Wefelscheid, Parlamentarischer Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, hat hinsichtlich …

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„Das Land ist in der Bringschuld!“

FREIE WÄHLER verlangen einen neuen Kommunalen Finanzausgleich / Sofortige Ablösung der Altschulden MAINZ. Die Gemeinden und Städte in Rheinland-Pfalz sind mit 3190 € trauriger Spitzenreiter bei der Pro-Kopf-Verschuldung in Deutschland. Joachim Streit, Fraktionsvorsitzender der FREIEN WÄHLER im Landtag hatte schon in seiner Erwiderung zur Regierungserklärung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer den Finger in die Wunde gelegt …

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