FREIE WÄHLER Fraktion

Innovationsfähigkeit im Ahrtal wird Kreativität zeigen, die der Landesregierung bisher fehlte

Aufgreifen und Umsetzung der Idee der FREIE WÄHLER-Fraktion ein richtiger Schritt in die Zukunft MAINZ. Den Blick in die Zukunft zu richten – und das jenseits der Schadensbehebung. Für Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, ist das Aufgreifen seiner Idee zur Gründung einer Wiederaufbaugesellschaft im Kreis Ahrweiler, die er schon in der …

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Weihnachtsmärkte: Landesregierung spielt weiterhin auf Zeit

Wefelscheid: Eine Entscheidung im November über ein einheitliches Konzept ist viel zu spät / Es wird Zeit, auch in Rheinland-Pfalz das Stichproben-Doppelmodell einzuführen MAINZ. Nachdem im Wirtschaftsausschuss am 9. September die zuständige Staatssekretärin Petra Dick-Walther trotz Antrags der FREIE WÄHLER-Fraktion keinen „Masterplan“ zu einer einheitlichen Durchführung von Weihnachtsmärkten vorzulegen vermochte – mit der Begründung, die …

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„Endlich geht es voran“

Bewältigung der Coronakrise: Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab begrüßt Freigabe der finanziellen Mittel für Kinder und Jugendliche MAINZ. „Endlich geht es voran, endlich fließt das Geld! Dies ist eine wichtige und notwendige Hilfe und Unterstützung.“ Mit diesen Worten begrüßte Helge Schwab, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, die Freigabe von 14 Millionen Euro aus …

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Informationen sammeln, Hintergründe beleuchten – FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion richtet E-Mail-Adressen zur Flutkatastrophe ein

MAINZ. Nach der Starkregen- und Hochwasserkatastrophe im Juli hat der Landtag Rheinland-Pfalz sowohl eine Enquetekommission als auch einen Untersuchungsausschuss zur Klärung der Hintergründe berufen. Damit möglichst viele Zahlen, Daten und Fakten – aber auch persönliche Erfahrungsberichte – in die Arbeit der Kommission und des Ausschusses einfließen können, hat die Fraktion der FREIEN WÄHLER zwei E-Mail-Adressen …

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FREIE WÄHLER unterstützen Hausärzteverband

Verpflichtende Übermittlung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU) unsinnig, solange technische Voraussetzungen nicht stimmen MAINZ. Die Digitalisierung in der ärztlichen Versorgung soll den nächsten Schritt gehen: Von jetzt an steht für die Ärzte die digitale Weiterleitung einer Krankmeldung an die Krankenkassen an: die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung (eAU). Mit dem 1. Januar werden die Ärzte – unter Sanktionsandrohung bei …

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SPD, Grüne, FDP und AfD lehnen Einführung einer unabhängigen Klimaschutzkommission ab

Klimapolitischer Sprecher Patrick Kunz zum FREIE WÄHLER-Antrag: „Klima schützt, wer unabhängig prüft“ „Klima schützt, wer unabhängig prüft“, so eröffnete Patrick Kunz, klimapolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion seine Rede in der heutigen Plenarsitzung anlässlich des von den FREIEN WÄHLERN eingebrachten Antrags zur Einrichtung einer unabhängigen Klimaschutzkommission. Die FREIE WÄHLER-Fraktion stehe hinter dem Ziel der Landesregierung, Rheinland-Pfalz …

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SPD, GRÜNE, FDP und AfD lehnen Entschädigung für von Corona betroffene Selbstständige ab

FREIE WÄHLER-Fraktion stellt Antrag auf „Allgemeine Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene Selbstständige im Pandemiefall / Joachim Streit: „Der Schaden, der in der Wirtschaft angerichtet wurde, ist enorm!“ MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion hat in der 8. Plenarsitzung erneut ihre Solidarität mit den Selbstständigen bekundet und einen Antrag zur Schaffung einer „Allgemeinen Entschädigungsregelung für von Einschränkungen betroffene …

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Klare Sprache von Wefelscheid zu den kommunalen Haushalten

Und wieder eine starke Rede von Stephan Wefelscheid, MdL: Zum Thema „Kommunen auf Augenhöhe begegnen – Altschuldenlösung angehen – Soforthilfe umsetzen“ (Antrag der CDU-Fraktion) verdeutlichte der Parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, dass die Kommunen ohne die Hilfe von Bund und Land ihre Haushalte nicht konsolidieren können. „Das Land ist in der …

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