September 2023

Werden Landwirte und Winzer schon wieder benachteiligt?

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert geplante Novelle des Wasserentnahmegesetzes MAINZ. „Warum werden Landwirte und Winzer schon wieder in die Pflicht genommen?“ Das fragt Helge Schwab vor dem Hintergrund der geplanten Änderung des Wasserentnahmegesetzes. Der landwirtschaftspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion kritisiert, dass die Landesregierung mit zweierlei Maß misst und die Hauptverursacher von Wassermangel und -verschmutzung außen vor lässt. […]

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50. Plenarsitzung – Patrick Kunz zu „Gesellschaftlichen Zusammenhalt fördern, gute Ansätze vernetzen, Bedarfe frühzeitig erkennen – Für eine Strategie gegen Einsamkeit in Rheinland-Pfalz“ – mit Video

50. Plenarsitzung, Patrick Kunz

Aktuelle Debatte auf Antrag der SPD-Fraktion Als letzter Redner vor der Landesregierung zu diesem Tagesordnungspunkt möchte ich die Gelegenheit nutzen, um einige wichtige Punkte zu vertiefen und zusammenzuführen. Wir leben in einer Zeit, in der die Technologie uns näher zusammenbringt, aber die sozialen Bindungen oft schwächer werden. Daher ist es umso wichtiger, dass wir eine

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„Starke Bauern, starkes Land“

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

FREIE WÄHLER machen auf Situation von Landwirten und Lebensmittelproduzenten aufmerksam/Helge Schwab schlägt Landwirtschafts-Pakt für Rheinland-Pfalz vor MAINZ. „Der Bäcker oder Metzger um die Ecke ist nicht nur Nahversorger, sondern auch Treffpunkt für viele ältere Menschen. Wenn so ein Betrieb schließt, verlieren unsere Bürger auch Anlaufstellen für soziale Kontakte. Sie vereinsamen und verlieren zudem die Möglichkeit,

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50. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Starke Bauern – starkes Land: regionale Landwirtschaft gut für Land und Leute“ – mit Video

50. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion Rheinland-Pfalz galt lange Zeit als „das Land der Rüben und Reben“, oftmals wurde diese Bezeichnung spöttisch genutzt. Wir FREIE WÄHLER sind der Meinung, dass wir sehr selbstbewusst als Rheinland-Pfälzer mit dieser Kommentierung umgehen können. Starke Bauern im Land, sorgen für regionale Lebensmittel und dies ist gut für Land

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50. Plenarsitzung – Helge Schwab zu „Zukunftsbranche Landwirtschaft – Durch Innovation zu mehr Resilienz und Leistungsfähigkeit auf Höfen und Weinbergen“ – mit Video

50. Plenarsitzung, Helge Schwab

Aktuelle Debatte auf Antrag der FDP-Fraktion Unsere Landwirtschaft in Rheinland-Pfalz ist ein wichtiger Baustein für die Lebensmittelversorgung unserer Heimat. Im nächsten Tagesordnungspunkt werden wir in der durch die FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion beantragten Aktuellen Debatte uns noch einmal ausführlich mit dem Thema befassen. Dankenswerterweise rufen die Kollegen der FDP nunmehr ein interessantes Thema in den Mittelpunkt, welches

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„Auf den Baugipfel müssen auch Lösungen für unsere Ortsgemeinden folgen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Joachim Streit stellt klare Forderungen an Bund und Land / Sanierung und Dorferneuerung nicht vergessen MAINZ/BERLIN. Auf dem (gestrigen) Baugipfel im Berliner Kanzleramt stellte die Bundesregierung einen 14-Punkte-Plan vor, der die kriselnde Baubranche unterstützen soll. Denn das Ziel der Bundesregierung, jährlich 400.000 neue Wohnungen zu bauen, kann bis dato nicht eingehalten werden. Der Fraktionsvorsitzende und

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Handlungsbedarf bei 5G in Rheinland-Pfalz: FREIE WÄHLER fordern Überprüfung

FREIE WÄHLER Fraktion, Lisa-Marie Jeckel

Lisa-Marie Jeckel: Zeit für unabhängige Überprüfung ist jetzt MAINZ. Rheinland-Pfalz liegt im bundesweiten Vergleich beim 5G-Ausbau im unteren Drittel. Nur 82,9 Prozent der Landesfläche sind abgedeckt. „Das ist ein klarer Handlungsbedarf“, erklärt Lisa-Marie Jeckel, digitalpolitische Sprecherin der FREIE WÄHLER-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag. Ein Sprechvermerk des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung (MASTD) vom 23.

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FREIE WÄHLER rücken Lebensmittelproduktion in den Mittelpunkt der Aktuellen Debatte am ersten Plenartag

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

MAINZ. Nicht zuletzt die Schließung des Schlachthofs in Zweibrücken, aber auch die anderen Herausforderungen, vor denen die rheinland-pfälzischen Landwirte und Lebensmittelproduzenten derzeit stehen, haben die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz veranlasst, eine Aktuelle Debatte unter der Überschrift „Starke Bauern – Starkes Land: regionale Lebensmittel gut für Land und Leute“ für den ersten Plenartag am kommenden

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Fall Edenkoben: Obmann Wefelscheid nimmt Stellung

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Zu der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags (Tagesordnungspunkt 3 – Ermittlungsverfahren gegen eine unter Führungsaufsicht stehenden Person) nimmt der rechtspolitische Sprecher der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, Stephan Wefelscheid, wie folgt Stellung: „Die Justiz muss sich die Frage gefallen lassen, wie es sein kann, dass zwischen Eingang der Meldungen über Verstöße gegen

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Mehrwertsteuer in der Gastronomie muss unbefristet bei sieben Prozent bleiben

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

FREIE WÄHLER fordern Landesregierung mit Entschließungsantrag zum Handeln auf MAINZ. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz hat einen Entschließungsantrag zur Beibehaltung des reduzierten Mehrwertsteuersatzes auf Speisen in der Gastronomie von sieben Prozent in das Septemberplenum des rheinland-pfälzischen Landtags eingebracht. Im Zentrum steht die Forderung, dass sich die Landesregierung im Rahmen einer Bundesratsinitiative für die Gastronomiebranche

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