Juni 2022

25. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Wasserkraft als grundlastfähige Energie – aus und für Rheinland-Pfalz” (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Energie- und Umweltthemen beherrschen die Plenarsitzungen gestern und heute. Gestern haben wir im Rahmen der von den Grünen beantragten aktuellen Debatte vernommen, dass jede Kilowattstunde, die aus erneuerbaren Energien gewonnen werden kann, zählt. Wir haben außerdem gehört: Erneuerbare Energiequellen, die importunabhängig sind und möglichst auch noch grundlastfähig, könnte man als perspektivischen Königsweg bezeichnen. Nur einen […]

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„Sicherheit gewährleisten, aber kleine Veranstaltungen nicht unmöglich machen“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

POG-Gesetzentwurf der FREIE Wähler-Fraktion wird im Ausschuss weiter behandelt MAINZ. Für diesen Sommer und Herbst sind bereits unter freiem Himmel geplante Feste und Veranstaltungen abgesagt worden. Bei Veranstaltern herrscht aufgrund von Sicherheitsauflagen große Unsicherheit. Örtliche Ordnungsbehörden werden durch den neuen §26 Absatz 5 Polizei-und Ordnungsbehördengesetz (POG) in die Pflicht genommen, zu entscheiden, ob die Vorlage

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25. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Einfach und rechtssicher Feuerwehreinsatzfahrzeuge beschaffen” (Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Joachim Streit

Ein Thema, welches die Qualität hat, das Sommerloch zu füllen: Sammelbeschaffungen für Feuerwehr-Fahrzeuge. Die erste Frage, die man sich stellen muss: Wer ist überhaupt zuständig? Und die zweite Frage: Was sind die Folgen, wenn man daran etwas ändert? Zuständig für die Fahrzeugbeschaffung von Feuerwehrfahrzeugen sind die Kommunen und nicht das Land. Bevor also eine Landesbeschaffungsstelle

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25. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Helfergleichstellung umsetzen – Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer im Bevölkerungsschutz stärken!” (Antrag der CDU-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Joachim Streit

Was wären wir in Deutschland, in Rheinland-Pfalz, ohne unsere engagierten ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer? – Aufgeschmissen. Jede etwas größere Krise führt es uns immer wieder vor Augen: Ohne freiwillige Hilfskräfte geht gar nichts. Das galt für die Flüchtlingskrise vor einigen Jahren, für die Einsätze im Zusammenhang mit der Bewältigung der Corona-Krise und das gilt erst

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25. Plenarsitzung – Herbert Drumm zu “Vierzehnter Energiebericht der Landesregierung” (Besprechung des Berichts) – mit Video

25. Plenarsitzung, Herbert Drumm

Fast immer letzter Redner zu einem Thema zu sein hat Vor- und Nachteile. Man kann einerseits auf die Beiträge der anderen eingehen – denn nach einem spricht ja nur noch die Landesregierung –, andererseits wurde in der Regel schon fünfmal alles gesagt und keiner hört mehr bei einer weiteren Wiederholung zu. Erlauben Sie mir daher,

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Joachim Streit zu „Treibstoffablässe in Rheinland-Pfalz: Sicherheit geben – Messnetz verdichten“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Aktuelle Debatte auf Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion MAINZ. 21. Mai 2022: 30 Tonnen Kerosinablass über der Vulkaneifel; 2. März 2022: 80 Tonnen Kerosin über dem Pfälzerwald; 14. September 2021: 12 Tonnen Kerosin über dem Pfälzerwald; 3. September 2021: 18 Tonnen Kerosin über dem Pfälzerwald; 19. Juni 2021: 55 Tonnen über Hunsrück/Eifel; Ende März 2021: 64,5

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25. Plenarsitzung – Joachim Streit zu “Treibstoffablässe in Rheinland-Pfalz: Sicherheit geben – Messnetz verdichten” (Aktuelle Debatte, Antrag der FREIE WÄHLER-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Joachim Streit

Zahlen des Luftfahrtbundesamtes: 21. Mai 2022: 30 Tonnen Kerosin über der Vulkaneifel 02. März 2022: 80 Tonnen Kerosin über dem Pfälzerwald 14. September 2021: 12 Tonnen Kerosin über dem Pfälzerwald 03. September 2021: 18 Tonnen Kerosin über dem Pfälzerwald 19. Juni 2021 Hunsrück/Eifel, 55 Tonnen (TV v. 29.7.2021) Ende März 2021 64,5 Tonnen, westl. RLP

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25. Plenarsitzung – Helge Schwab zu “Berufliche Bildung und Fachkräftesicherung als Schlüsselaufgabe unserer Zeit – Mit solider Ausbildung in eine gute berufliche Zukunft” (Aktuelle Debatte, Antrag der AfD-Fraktion) – mit Video

25. Plenarsitzung, Helge Schwab

Wenn ich mit Freunden aus dem benachbarten Ausland im Gespräch bin, kommen wir oft auch auf das Thema der beruflichen Ausbildung. Immer dann loben meine Freunde unser doch recht einmaliges duales Ausbildungssystem. Eine Bekannte aus Großbritannien, die ein angesehenes Kaufhaus in einer ostenglischen Stadt führte, schwärmt geradezu über unser System der Theorie und Praxis. Sie

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“Die Mittel müssen da ankommen, wo sie auch wirklich gebraucht werden.”

FREIE WÄHLER Fraktion, Helge Schwab

Helge Schwab begrüßt Gesetzentwurf zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes / Noch Optimierungspotenzial vorhanden MAINZ. Gemeinsam mit den Fraktionen der SPD, CDU, Bündnis 90/DIE GRÜNEN und der FDP hat die FREIE WÄHLER-Fraktion in der heutigen Plenarsitzung des Landtags Rheinland-Pfalz einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesaufnahmegesetzes eingebracht. Dieser hat das Ziel, die Verteilung der durch den Bund zur

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