April 2022

Videolink: Stephan Wefelscheid in der Tagesschau

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Deutliche Worte des FREIE WÄHLER-Obmanns im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ , Stephan Wefelscheid, MdL, im Landtag Rheinland-Pfalz in der ARD-tagesschau am Samstagabend mit Blick auf die Landesregierung nach der Vernehmung der Ministerpräsidentin Malu Dreyer und des Innenministers Roger Lewentz. Hört und seht es euch an: https://www.tagesschau.de/multim…/video/video-1015131.html Related Images:

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Video: Stephan Wefelscheid im ZDF

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Interview zu den Erkenntnissen aus den Vernehmungen vom Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz im Untersuchungsausschus “Flutkatastrophe” Nach der Marathonsitzung des Untersuchunsausschusses “Flutkatastrophe” im Landtag Rheinland-Pfalz am 8. April 2022, bei der unter anderem die Vernehmung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz auf der Tagesordnung stand, gab unser Parlamentarischer Geschäftsführer und Obmann

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Stephan Wefelscheid: Anne Spiegel muss jetzt erst recht zurücktreten

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Fazit aus dem Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ nach der Vernehmung des Krisenforschers Frank Roselieb MAINZ. Aus dem hohem Norden wehte ein eiskalter Wind: Der Geschäftsführende Direktor des Kieler Instituts für Krisenforschung, Frank Roselieb, der am heutigen Freitag als Sachverständiger im Untersuchungsausschuss „Flutkatastrophe“ angehört wurde, stellte der ehemaligen Landesumweltministerin und heutigen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Bündnis 90/Die Grünen) ein

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Stephan Wefelscheid: „Ich erwarte Antworten!“

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Mit der Vernehmung von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Innenminister Roger Lewentz steht am morgigen Freitag, 8. April, nach der Vernehmung der ehemaligen Landes-Umwelt- und heutigen Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (11. März 2022) der zweite Höhepunkt des Untersuchungsausschusses „Flutkatastrophe“ bevor. Der skurrile Auftritt von Anne Spiegel im Untersuchungsausschuss hat Zweifel hinterlassen. Wie kann es sein, dass

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TV-Berichterstattung zum gemeinsamen Antrag mit der CDU-Fraktion

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

Fernsehsender berichten über Antrag auf Ausschluss von Dr. Braun (Bündnis90/Die Grünen) aus dem Untersuchungsausschuss “Flutkatastrophe” Sowohl 17:30 SAT.1 REGIONAL als auch SWR Aktuell haben in ihrer gestrigen Sendung über unseren gemeinsamen Antrag mit der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz auf Ausschluss des stellvertretenden Mitgliedes des Untersuchungsausschusses “Flutkatastrophe” Bernhard Braun (Bündnis90/Die Grünen) berichtet. In den Beiträgen kommt auch unser

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FREIE WÄHLER und CDU stellen im Untersuchungsausschuss Antrag auf Ausschluss von Dr. Braun

FREIE WÄHLER Fraktion, Stephan Wefelscheid

MAINZ. Stephan Wefelscheid, Obmann der FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz im Untersuchungsausschuss 18/1 „Flutkatastrophe“, und die drei Ausschussmitglieder der CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz, Dirk Herber, Marcus Klein und Anette Moesta haben einen gemeinsamen Antrag auf Ausschluss des stellv. Mitgliedes des Untersuchungsausschusses Bernhard Braun (Bündnis90/Die Grünen – gleichzeitig deren Fraktonsvositzender) eingereicht. Stephan Wefelscheid hierzu: „Der Abgeordnete Dr.

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EEG-“Osterpaket” vernachlässigt normale Dachanlagen

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Patrick Kunz: „Photovoltaik muss sich auch für private Haushalte rentieren“ MAINZ. Mehr denn je interessieren sich Bürger bundesweit für private Photovoltaik-Anlagen. Im Zuge der massiven Energiepreissteigerungen – nochmals beschleunigt durch den nicht zu rechtfertigenden Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine – wird die Nachfrage im Bereich Solar weiter auf einem hohen Niveau bleiben. Mit Spannung wird

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Sonderprüfung wegen „Facebook-Werbung“

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

Fraktionen von CDU und FREIE WÄHLER schreiben Rechnungshofpräsidenten an und bitten um Prüfung der Werbepraxis im dereinst von Anne Spiegel geleiteten Umweltministerium MAINZ. Eine radelnde Ministerin und ein Feldhamster mit Pausbacken: Mit solchen Video-Clips und weiteren fragwürdigen Motiven warb das Umweltministerium Rheinland-Pfalz, bis ZDF-Satiriker Jan Böhmermann den Skandal öffentlich machte. Nachdem eine „gutachterliche Stellungnahme“ das

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365-Euro-Ticket: „Ampel“ übernimmt Forderung der FREIEN WÄHLER 

FREIE WÄHLER Fraktion, Patrick Kunz

Ausweitung auf alle Rheinland-Pfälzer gefordert MAINZ. Mobilität für alle ist ein Hauptanliegen der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion. Schon im Landtagswahlprogramm forderte die neue Kraft im Landtag ein 365-Euro-Ticket für Bus und Bahn. Jetzt kommt im Land Bewegung auf: In einem ersten Schritt sollen Schüler in Genuss der günstigen Mobilität kommen. „Wenn ein Zug rollt, springen alle auf“,

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Die Erhöhung ist ein falsches Signal – Finger weg von den Nivellierungssätzen!

FREIE WÄHLER Fraktion, Joachim Streit

MAINZ. Die Landesregierung plant eine Erhöhung der Nivellierungsätze. Nach den Nivellierungssätzen werden Kreis- und Verbandsgemeindeumlagen zu Lasten der Gemeinden berechnet. Vor allem Gemeinden, die unter den Nivellierungssätzen liegen, werden damit höher veranlagt als sie tatsächlich von ihren Bürgern an Steuern einnehmen. Die geplanten Sätze: Grundsteuer A = 345 v. H. (bisher 300 v. H.)Grundsteuer B

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