Monat: Oktober 2021

Gemeinsam sind wir stark: 1. Interfraktionelles Treffen der drei Landtagsfraktionen in München

MÜNCHEN/MAINZ. Das Maximilianeum in München gehört heute den FREIEN WÄHLER. Die FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz trifft sich zum 1. Interfraktionellen Treffen der drei Landtagsfraktionen mit der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion aus Bayern und BVB/Freie Wähler-Fraktion im Landtag Brandenburg zum gemeinsamen Austausch im altehrwürdigen Sitz des Bayerischen Landtags. Gemeinsam wollen wir unsere Zusammenarbeit vertiefen, um weiterhin die …

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FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion „unter Tage“

München. Von vielen Experten werden Regenrückhaltebecken als Unterstützung gegen Starkregenereignisse als notwendig erachtet. Die Stadt München hat am Hirschgarten das größte Regenrückhaltebecken Deutschlands. Dieses stieß bei der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion bei ihrem Besuch in der bayerischen Landeshauptstadt auf großes Interesse. Die Abgeordneten scheuten auch den Gang „unter Tage“ nicht. Dort informierte Peter Köstner, Leiter der Münchner …

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FREIE WÄHLER-Fraktion zu Gast in München

FREIE WÄHLER sind immer dort, wo vorne ist. Dieses Mal bei BMW, einem führenden Fahrzeughersteller in Sachen E-Mobilität und Wasserstofftechnologie. Im Forschungs- und Technologiehaus in Garching erhielten unsere Abgeordneten unter anderem einen Einblick in das BMW-Wasserstoffbefähigungsprogramm und durften sich in der Prototypenfertigung die Fertigungsschritte von der Einzelzelle bis zum Brennstoffzellenfahrzeug anschauen. Derzeit befindet sich die …

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FREIE WÄHLER stellen Große Anfrage zu Werbepraxis von Umweltministerium

Landtagsfraktion fordert Antworten der Landesregierung zu Werbepraxis – insbesondere zu der Frage der Verletzung des Neutralitätsgebots gerade zu Wahlkampfzeiten MAINZ (CA). Zunächst hatte das ZDF durch Recherche von Jan Böhmermann aufgedeckt, was nunmehr der SWR noch tiefergehend hinterfragt hat: Das rheinland-pfälzische Umweltministerium habe in rund 130 Fällen gezielte Werbung auf Facebook geschaltet, um Grüne Parteigänger …

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FREIE WÄHLER sehen sich in Forderung nach Freedom-Day bestätigt

Wefelscheid: Impfquote von über 80% rechtfertigt Aufhebung der Corona-Beschränkungen MAINZ (CA). In der 8. Plenarsitzung Ende September hatte die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion im Rahmen der „Aktuellen Debatte“ angesichts der gestiegenen Impfquote bereits für Oktober den Stichtag der Freiheit gefordert, den Tag an dem die staatlichen Corona-Beschränkungen enden müssen. Der parlamentarische Geschäftsführer der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, Stephan …

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Vernetzung weiter vorantreiben

MAINZ. Die Zusammenarbeit intensivieren, die Vernetzung der beiden Fraktionen weiter vorantreiben – dies vereinbarten die Landtagsfraktionen der FREIEN WÄHLER aus Rheinland-Pfalz und Bayern. Beim interparlamentarischen Austausch in Mainz unterstrichen die beiden Fraktionsvorsitzenden Joachim Streit und sein Münchner Kollege Florian Streibl sowie die Parlamentarischen Geschäftsführer Stephan Wefelscheid und Fabian Mehring die klare Absicht, den Austausch zu …

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Schwabs Anfrage zeigt große Wirkung!

Neben Schulen erhalten auch Kindertageseinrichtungen eine finanzielle Förderung bei der Ausstattung mit mobilen Luftreinigern MAINZ. „Vor allem Träger von Kindertageseinrichtungen können jetzt im wahrsten Sinne des Wortes aufatmen“, gibt sich Helge Schwab (Landkreis Kusel), bildungs- und gesundheitspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, erleichtert. Schwab hatte mit einer Kleinen Anfrage an die Landesregierung hinsichtlich der Ausstattung mit …

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Innovationsfähigkeit im Ahrtal wird Kreativität zeigen, die der Landesregierung bisher fehlte

Aufgreifen und Umsetzung der Idee der FREIE WÄHLER-Fraktion ein richtiger Schritt in die Zukunft MAINZ. Den Blick in die Zukunft zu richten – und das jenseits der Schadensbehebung. Für Joachim Streit, Vorsitzender der FREIE WÄHLER-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, ist das Aufgreifen seiner Idee zur Gründung einer Wiederaufbaugesellschaft im Kreis Ahrweiler, die er schon in der …

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Weihnachtsmärkte: Landesregierung spielt weiterhin auf Zeit

Wefelscheid: Eine Entscheidung im November über ein einheitliches Konzept ist viel zu spät / Es wird Zeit, auch in Rheinland-Pfalz das Stichproben-Doppelmodell einzuführen MAINZ. Nachdem im Wirtschaftsausschuss am 9. September die zuständige Staatssekretärin Petra Dick-Walther trotz Antrags der FREIE WÄHLER-Fraktion keinen „Masterplan“ zu einer einheitlichen Durchführung von Weihnachtsmärkten vorzulegen vermochte – mit der Begründung, die …

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„Endlich geht es voran“

Bewältigung der Coronakrise: Bildungspolitischer Sprecher Helge Schwab begrüßt Freigabe der finanziellen Mittel für Kinder und Jugendliche MAINZ. „Endlich geht es voran, endlich fließt das Geld! Dies ist eine wichtige und notwendige Hilfe und Unterstützung.“ Mit diesen Worten begrüßte Helge Schwab, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER-Landtagsfraktion, die Freigabe von 14 Millionen Euro aus …

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